Rechtsprechung
   VG Potsdam, 31.03.2020 - 6 L 308/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,6494
VG Potsdam, 31.03.2020 - 6 L 308/20 (https://dejure.org/2020,6494)
VG Potsdam, Entscheidung vom 31.03.2020 - 6 L 308/20 (https://dejure.org/2020,6494)
VG Potsdam, Entscheidung vom 31. März 2020 - 6 L 308/20 (https://dejure.org/2020,6494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,6494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Klage gegen Corona-Eindämmungsmaßnahmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Brandenburger Landkreis: Zweitwohnungsnutzer dürfen einreisen

  • brandenburg.de (Kurzinformation)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Zweite Allgemeinverfügung für Reisen in das Gebiet des Landkreises Ostprignitz-Ruppin

Besprechungen u.ä.

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kann man einen Landkreis abriegeln? - Zur Rechtmäßigkeit von Maßnahmen gegen Zweitwohnungsbesitzer während der Corona-Pandemie

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 20.07.2021 - 6 L 211.21

    Vorläufiger Rechtsschutzes gegen Rückführungsaufforderungen nach dem

    (2) Auf fruchtlose Verkaufsbemühungen bzw. eine ernsthafte Verkaufsabsicht ist § 2 Abs. 2 Nr. 3 ZwVbG indes nicht unmittelbar anwendbar (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 12. Mai 2020 - VG 6 L 75/20 -, EA S. 6, sowie vom 11. Februar 2021 - VG 6 L 308/20 -, EA S. 7).

    Diese Nachteile können den andauernden Leerstand und auch die Erteilung einer Genehmigung indes nicht rechtfertigen (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 13. März 1997 - VG 16 A 11.97 -, Das Grundeigentum 1997, 631; Beschlüsse der Kammer vom 12. Mai 2020, a.a.O., S. 6, sowie vom 11. Februar 2021, a.a.O., S. 8).

    Die Ordnungsfunktion des Genehmigungsverfahrens liefe überdies leer, wenn vor Erlass einer Rückführungsaufforderung rechtskräftig über den Genehmigungsantrag zu entscheiden wäre (vgl. Beschluss der Kammer vom 11. Februar 2021, a.a.O., S. 11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht