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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,49374
LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2012,49374)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 13.11.2012 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2012,49374)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 13. November 2012 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2012,49374)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch eines Berufsfotografen wegen Veröffentlichung seiner Bilder in der Printausgabe der Zeitung "ZEITUNG" als ePaper im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Bildern in Zeitung und E-Paper

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 20 U 235/08

    Zusätzliche Vergütung für E-Paper-Veröffentlichung

    Auszug aus LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10
    Dass es sich bei einer ePaper-Veröffentlichung um eine gesonderte Nutzungsart handelt, ist inzwischen obergerichtlich geklärt (vgl. hierzu KG, AfP 2001, 406 ff. [KG Berlin 24.07.2001 - 5 U 9427/99] ; OLG Düsseldorf, AfP 2010, 502 f. [OLG Düsseldorf 13.07.2010 - I-20 U 235/08] ).

    Der Sachverständige hat auch nachvollziehbar ausgeführt, warum er zu einem anderen Ergebnis kommt als der Sachverständige im Verfahren vor dem OLG Düsseldorf (AfP 2010, 502 [OLG Düsseldorf 13.07.2010 - I-20 U 235/08] ), der in dem dortigen Verfahren zu einer üblichen Lizenzgebühr von 0 EUR gekommen ist.

  • OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 62/04

    Yacht-Archiv

    Auszug aus LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10
    Bei der Beurteilung kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht auf den Zeitpunkt der Erstellung der einzelnen Lichtbilder, also auf den Zeitpunkt der Jahre 2006 bis 2008 an, sondern auf den Zeitpunkt der ersten geschäftlichen Verbindung im Jahr 1999 (vgl. hierzu Hanseatisches OLG Hamburg, ZUM 2005, 833 ff. - Yacht-Archiv).
  • KG, 24.07.2001 - 5 U 9427/99

    Verwertung von Pressefotos - Übersendung zum Abdruck in Printmedien - kein

    Auszug aus LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10
    Dass es sich bei einer ePaper-Veröffentlichung um eine gesonderte Nutzungsart handelt, ist inzwischen obergerichtlich geklärt (vgl. hierzu KG, AfP 2001, 406 ff. [KG Berlin 24.07.2001 - 5 U 9427/99] ; OLG Düsseldorf, AfP 2010, 502 f. [OLG Düsseldorf 13.07.2010 - I-20 U 235/08] ).
  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88

    "Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter

    Auszug aus LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10
    Angemessen war bisher grundsätzlich die übliche Vergütung, deren Höhe von der künstlerischen und wirtschaftlichen Bedeutung des Werks und seiner Nutzung sowie vom Umfang der Nutzungsmöglichkeit abhing (BGH, GRUR 1990, 1008 ff. - Lizenzanalogie).
  • OLG Zweibrücken, 03.04.2014 - 4 U 208/12

    Urheberrechtsverletzung: Stillschweigende Einräumung des Nutzungsrechts an

    Durch das angefochtene Urteil (veröffentlicht in ZUM-RD 2013, 138 und in juris), auf welches zur Ergänzung des Tatbestands Bezug genommen wird, hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) die Beklagte nach Beweisaufnahme verurteilt, an den Kläger 24.128,50 EUR nebst Zinsen zu bezahlen und im Übrigen die Klage abgewiesen.
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Rechtsprechung
   LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,2549
LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2013,2549)
LG Kiel, Entscheidung vom 25.01.2013 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2013,2549)
LG Kiel, Entscheidung vom 25. Januar 2013 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2013,2549)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 Abs 1 S 1 EEG 2008, § 280 Abs 1 BGB
    Anspruch eines Windkraftanlagenbetreibers auf Anschluss an ein Stromnetz: Mehrkostenersatz bei fehlerhafter Auswahl des Netzverknüpfungspunktes; Überschreitung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung durch dem Gesetzeswortlaut widersprechende Auslegung des Gesetzes ...

  • Clearingstelle EEG

    EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
    Netzverknüpfungspunkt gem. § 5 Abs. 1 S. 1 EEG 2009

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Ausnahme von der Anschlussverpflichtung der Netzbetreiber an den geographisch nächstgelegenen Verknüpfungspunkt gem. § 5 Abs. 1 S. 1 EEG 2009

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 5 Abs. 1 EEG 2009
    Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes nach § 5 Abs. 1 EEG 2009

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für den Anspruch eines Windkraftanlagenbetreibers gegen die örtlichen Stadtwerke auf Erstattung von Kosten für die Herstellung einer Netzverbindungsleistung bei fehlender Anbindung an einen näher gelegenen Netzverknüpfungspunkt

  • jurop.org (Kurzinformation)

    "Unzulässige richterliche Rechtsfortbildung" des BGH, § 5 EEG

Besprechungen u.ä.

  • hoech-partner.de (Entscheidungsbesprechung)

    LG Kiel als Hüter der reinen Lehre?

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 18.07.2007 - VIII ZR 288/05

    Zum Anspruch der Betreiber von Windenergieanlagen gegen den Netzbetreiber auf

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Allein die Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes mit Urteil vom 18.07.2007 (VIII ZR 288/05, WM 2007, 1896, Rdnr. 25) zu § 4 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 reicht hierfür eindeutig nicht.

    Dafür ist ein gesamtwirtschaftlicher Kostenvergleich durchzuführen, bei dem losgelöst von der Kostentragungspflicht die Gesamtkosten miteinander zu vergleichen sind, die bei den verschiedenen Ausführungsmöglichkeiten für den Anschluss der betreffenden Anlagen sowie für den Netzausbau anfallen würden (so auch BGH 8. Zivilsenat vom 18. Juli 2007, Az. VIII ZR 288/05).

    Dies wird bestätigt durch den Verweis auf die Entscheidung des Senats vom 18. Juli 2007 (VIII ZR 288/05).

    Viel näher liegt, dass der Gesetzgeber eine Änderung entsprechend dem Wortlaut der Norm wollte und dass sein Verweis auf die bisherige Rechtslage (BT-Drucksache 18/8148, S. 41) sowie auf die Senatsentscheidung vom 18. Juli 2007 (VIII ZR 288/05) nur klarstellt, wie der günstigste Verknüpfungspunkt ermittelt werden soll, nicht aber, ob dessen Ermittlung auch im selben Netz erforderlich ist.

  • BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 362/11

    Anspruch eines Windkraftanlagenbetreibers auf Anschluss an ein Stromnetz: Auswahl

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Aufgrund der Formulierung des § 5 Abs. 1 EEG kann entgegen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11) und der Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 29.09.2011 (Az. 2011/1) auch nicht davon ausgegangen werden, dass eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung auch bei einem anderen möglichen Anschlusspunkt innerhalb desselben Netzes anzustellen ist.

    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).

  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Diese Grenze hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB (vgl. BVerfGE 1 BvR 918/10, Beschluss des Ersten Senats vom 25. Januar 2011) klar herausgearbeitet.

    Diese Grenze hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB (vgl. BVerfGE 1 BvR 918/10, Beschluss des Ersten Senats vom 25. Januar 2011) klar herausgearbeitet:.

  • BGH, 28.02.2012 - VIII ZR 267/11

    Stromeinspeisung: Schuldhafte Pflichtverletzung des Netzbetreibers bei Zuweisung

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Nach dem Beschluss des BGH vom 28.02.2012 (Az. VIII ZR 267/11) muss der Netzbetreiber sein Zuweisungsrecht auch nicht ausüben; er kann es auch bei der gesetzlichen Ausgangsregelung des § 5 Abs. 1, 4 EEG 2009 belassen mit der Folge, dass der Anschlussbetreiber einen Anspruch auf Anschluss an diesem Punkt hat.
  • BGH, 01.10.2008 - VIII ZR 21/07

    Abgrenzung zwischen Netzanschluss und Netzausbau; Eigentum des Netzbetreibers an

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Soweit der BGH zur Vorgängerregelung des EEG 2004 und nunmehr auch zum EEG 2009 die Rechtsansicht vertritt, dass die Vorschrift erweiternd auszulegen sei und es somit ausreiche, wenn nicht nur ein Verknüpfungspunkt eines anderen Netzes wirtschaftlich in Betracht käme, sondern auch ein Verknüpfungspunkt desselben Netzes (vgl. BGH aaO. sowie dessen Urteil vom 01.10.2008, Az. VIII ZR 21/07), widerspricht dies dem eindeutigen Wortlaut der neuen Regelung des § 5 Abs. 1 EEG 2009.
  • LG Flensburg, 18.04.2012 - 9 O 3/12

    Gesamtwirtschaftliche Betrachtung bei der Bestimmung eines

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).
  • OLG Hamm, 03.05.2011 - 21 U 94/10

    Windenergie auf dem kurzen Weg ins Netz

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).
  • LG Arnsberg, 06.05.2010 - 4 O 434/09

    Schadensersatzanspruch eines Klägers aufgrund eines Anschlusses von

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).
  • LG Duisburg, 06.08.2010 - 2 O 310/09

    Anschluss von Windkraftanlagen an einen technisch und wirtschaftlich günstigeren

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2011 - 17 U 157/10

    Anforderungen an den Anschluss von Windstromanlagen an das Stromnetz

    Auszug aus LG Kiel, 25.01.2013 - 6 O 258/10
    Dabei folgt die Kammer nicht der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 10. Oktober 2012, VIII ZR 362/11), sondern der Rechtsprechung einiger anderer Gerichte (OLG Düsseldorf in ZNER 2012, 84 f.; LG Duisburg in ZNER 2010, 521; OLG Hamm in ZNER 2011, 327 ff; LG Arnsberg ZNER 2010, 299 ff; Landgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 08.05.2012 - Az. 19 O104/11; LG Flensburg, Beschluss vom 18.04.2012 - 9 O 3/12).
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Rechtsprechung
   LG Potsdam, 21.09.2011 - 6 O 258/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,36379
LG Potsdam, 21.09.2011 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2011,36379)
LG Potsdam, Entscheidung vom 21.09.2011 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2011,36379)
LG Potsdam, Entscheidung vom 21. September 2011 - 6 O 258/10 (https://dejure.org/2011,36379)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • versicherungsrechtsiegen.de

    Unfallversicherung - Nachweis einer unfallbedingten Rotatorenmanschettenruptur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB § 2 Abs. 1
    Verletzung als Folge einer inneren Kraftanstrengung als Unfall i. S. v. § 2 Abs. 1 AUB

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • SpuRt 2012, 211
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 03.03.2005 - 10 U 586/04

    Unfallversicherung: Wadenverletzung beim Sprung von einer Transportfläche mit

    Auszug aus LG Potsdam, 21.09.2011 - 6 O 258/10
    Kraftanstrengung und willensgesteuerte Eigenbewegungen des Versicherten, die zu Gesundheitsbeeinträchtigungen führen, fallen daher regelmäßig nicht unter den Unfallbegriff (vgl. OLG Koblenz R+S 2003 S. 429; VersR 2005 S. 1425).
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