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   LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 2-06 O 348/16   

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LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 2-06 O 348/16 (https://dejure.org/2016,73361)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21.12.2016 - 2-06 O 348/16 (https://dejure.org/2016,73361)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 2-06 O 348/16 (https://dejure.org/2016,73361)
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  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Vielmehr ist regelmäßig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung erforderlich, da nur die Strafbewehrung Gewähr dafür bietet, dass der Verletzer eine Rechtsverletzung nicht erneut begehen wird (z.B. BGH GRUR 2008, 1108 [BGH 31.07.2008 - I ZR 21/06] - Haus & Grund III).
  • OLG Braunschweig, 27.01.2010 - 2 U 225/09

    Zum Wettbewerbsverhältnis zwischen Händlern verschiedenartiger Textilprodukte

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Mitbewerber kann dabei auch ein Unternehmen sein, das sich erst anschickt, auf einem bestimmten Markt tätig zu werden, und somit nur potentieller Mitbewerber ist, wobei eine konkrete Wahrscheinlichkeit eines Marktzutritts bestehen muss (OLG Braunschweig MMR 2010, 252, 253 [OLG Braunschweig 27.01.2010 - 2 U 225/09] ).
  • BGH, 15.05.2003 - I ZR 277/00

    "Feststellungsinteresse III"; Feststellungsinteresse im gewerblichen Rechtsschutz

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Vielmehr entfällt im gewerblichen Rechtsschutz einschließlich des Wettbewerbsrechts wegen der in diesem Bereich bestehenden Besonderheiten das rechtliche Interesse an einer Feststellungsklage in der Regel nicht schon durch die Möglichkeit einer Stufenklage (vgl. BGH, GRUR 2001, 1177 [BGH 17.05.2001 - I ZR 189/99] - Feststellungsinteresse II; GRUR 2003, 900 [BGH 15.05.2003 - I ZR 277/00] - Feststellungsinteresse III).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 189/99

    Feststellungsinteresse II; Feststellungsinteresse bei Möglichkeit der Stufenklage

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Vielmehr entfällt im gewerblichen Rechtsschutz einschließlich des Wettbewerbsrechts wegen der in diesem Bereich bestehenden Besonderheiten das rechtliche Interesse an einer Feststellungsklage in der Regel nicht schon durch die Möglichkeit einer Stufenklage (vgl. BGH, GRUR 2001, 1177 [BGH 17.05.2001 - I ZR 189/99] - Feststellungsinteresse II; GRUR 2003, 900 [BGH 15.05.2003 - I ZR 277/00] - Feststellungsinteresse III).
  • OLG Frankfurt, 03.07.2014 - 6 U 240/13

    Aktivlegitimation für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Das konkrete Wettbewerbsverhältnis der Parteien muss vielmehr (erst) im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorliegen (OLG Frankfurt, WRP 2014, 1229, Rnr. 14).
  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie"

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    Es besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH WRP 2014, 1307 [BGH 10.04.2014 - I ZR 43/13] - Nickelfrei).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 6 O 348/16
    a) Grundsätzlich sind im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes an das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses keine hohen Anforderungen zu stellen (BGH WRP 2015, 1326 [BGH 19.03.2015 - I ZR 94/13] - Hotelbewertungsportal).
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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 01.03.2018 - 6 O 348/16   

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https://dejure.org/2018,33826
LG Frankfurt/Main, 01.03.2018 - 6 O 348/16 (https://dejure.org/2018,33826)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01.03.2018 - 6 O 348/16 (https://dejure.org/2018,33826)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01. März 2018 - 6 O 348/16 (https://dejure.org/2018,33826)
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