Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 17.02.2005 - 6 Sa 697/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
KSchG § 1 Abs. 1 KSchG § 4 KSchG § 4 Satz 1 KSchG § 7 BGB § 140 BGB § 670 BeschFG § 1 Abs. 5 TzBfG § 4 Abs. 2
EKSchG, BGB, BeschFG, TzBfG - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit der Einhaltung der Klagefrist bei einer Kündigungsschutzklage; Fristbeginn zur Klageerhebung; Zeitpunkt der Wirksamkeit von Kündigungserklärungen; Pflicht zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Zugang einer ...
- Judicialis
KSchG § 1 Abs. 1; ; KSchG § 4; ; KSchG § 4 Satz 1; ; KSchG § 7; ; BGB § 140; ; BGB § 670; ; BeschFG § 1 Abs. 5; ; TzBfG § 4 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KSchG § 4 Satz 1
Einwendungsausschluss bei Versäumung der Klagefrist - Fristbeginn zur Klageerhebung nach neuem Recht - Kostentragung für nicht mehr erforderliche ärztliche Einstellungsuntersuchung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 08.07.2004 - 4 Ca 491/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.02.2005 - 6 Sa 697/04
- BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 283/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 64/03
Verbot der Diskriminierung befristet Beschäftigter
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 17.02.2005 - 6 Sa 697/04
Das Bundesarbeitsgericht ist bei dieser Auffassung geblieben, als es um die Bewertung des § 4 Abs. 2 TzBfG gegangen ist (BAG Urteil vom 11.12.2003, AZ: 6 AZR 64/03).
- BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 283/05
§ 4 KSchG nF bei Kündigungszugang vor dem 1. Januar 2004
Unter Zurückweisung der Revision des Klägers wird auf die Anschlussrevision der Beklagten das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Februar 2005 - 6 Sa 697/04 - insoweit aufgehoben, als es auf die Berufung des Klägers in teilweiser Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 8. Juli 2004 - 4 Ca 491/04 - der Klage teilweise stattgegeben hat.