Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbevideo eines Telekommunikationsanbieters mit irreführenden Aussagen zu dem sog. "Vectoring" ist wettbewerbswidrig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung höherer Übertragungsraten im Internet mittels sog. Vectoring in einem Video im Internet

• online-und-recht.de

  Irreführende Vectoring-Werbung eines TK-Unternehmens

• webhosting-und-recht.de

  Irreführende Vectoring-Werbung eines TK-Unternehmens

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung höherer Übertragungsraten im Internet mittels sog. Vectoring in einem Video im Internet

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Breitbandausbau

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung für Vectoring irreführend wenn beworbene Upload und Download-Geschwindigkeiten lediglich Maximalwerte sind ohne dass darauf hingewiesen wird

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Vectoring-Werbung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Bewerbung einer neuen Technik zur Datenübertragung ("Vectoring") mit stets erreichten Maximalwerten unlauter

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bewerbung einer neuen Technik zur Datenübertragung ("Vectoring") mit stets erreichten Maximalwerten unlauter

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  DSL-Geschwindigkeit: Irreführung bei Werbung für VDSL/ Vectoring?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Werbe-Aussage eines TK-Unternehmens muss bei neuen Technologien (Vectoring) genau sein

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 1253
• GRUR-RR 2015, 304
• MMR 2015, 593
• K&R 2015, 419

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• LG Köln, 24.07.2014 - 81 O 41/14

  Unterlassungsbegehren eines Kabelnetzbetreibers bzgl. der Verbreitung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 24.7.2014 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 41/14 - wird zurückgewiesen.
• BGH, 13.02.2003 - I ZR 41/00

  Schachcomputerkatalog

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen deshalb nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2014, 88 Tz. 30 - Vermittlung von Netto-Policen;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).
• OLG Frankfurt, 25.09.2014 - 6 U 111/14

  Irreführender Gehalt eines Werbespruchs zur Netzabdeckung eines Mobilfunktarifs

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Aus der von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidung des OLG Frankfurt (WRP 2015, 111 = juris Tz. 18) folgt nichts anderes, da sich die dort zu beurteilende Werbung auf eine dem Verbraucher bereits bekannte Technik bezog.

 
• EuGH, 21.10.2014 - C-348/13

  BestWater International - Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung - …

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Der Antragsgegnerin musste daher klar sein, dass dieses Video nicht nur auf "Z" abrufbar war, sondern auch in andere Internetseiten - wie es beispielsweise bei www.digitalfernsehen.de geschehen ist - eingebunden werden konnte, wie es auch rechtlich zulässig ist (EuGH, GRUR 2014, 1196 Tz. 15 ff. - BestWater/Mebes).
• BGH, 24.10.2002 - I ZR 100/00

  Sparvorwahl

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen deshalb nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2014, 88 Tz. 30 - Vermittlung von Netto-Policen;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).
• BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

  Marktführer Sport

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Er darf sich nicht unter Berufung auf die eigene, unklare Ausdrucksweise der Verantwortung entziehen (BGH, GRUR 2012, 1053 Tz. 17 - Marktführer Sport;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 2.100).
• BGH, 06.11.2013 - I ZR 104/12

  Wettbewerbswidrigkeit einer selbstständigen Vergütungsvereinbarung des …

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen deshalb nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2014, 88 Tz. 30 - Vermittlung von Netto-Policen;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).
• BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

  Sondernewsletter

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Dem steht auch nicht entgegen, dass dem Verbraucher bekannt ist, dass in den bestehenden Netzen die jeweils erreichbare Höchstgeschwindigkeit von Faktoren abhängig ist, die nicht von dem Anbieter zu vertreten sind, so dass sie Werbung mit der Übertragungsgeschwindigkeit vor diesem Hintergrund verstehen (vgl. BGH, GRUR 2010, 744 Tz. 48 - Sondernewsletter).
• BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

  Biomineralwasser

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Bereits in der einstweiligen Verfügung hat es zutreffend darauf hingewiesen, dass die Antragstellerin einen einheitlichen Lebenssachverhalt unter verschiedenen Gesichtspunkten beanstandet hat, wobei es sich bei den Beanstandungen jedoch lediglich um alternativ heranzuziehende Begründungen handelt, die nicht kumulativ geltend gemacht werden (vgl. BGHZ 194, 314 = GRUR 2013, 401 Tz. 24 - Biomineralwasser).
• OLG Köln, 01.02.2013 - 6 U 163/12

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines DSL-Anschlusses mit der Werbeaussage …

  Auszug aus OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

  Anders sind solche Werbeangaben nämlich zu beurteilen, wenn sie sich auf eine neue, dem Verbraucher noch nicht allgemein bekannte Technik beziehen (Senat, Urteil vom 1.2. 2013 - 6 U 163/12 - juris Tz. 11), wie es hier der Fall ist.

• OLG Köln, 10.03.2017 - 6 U 124/16

  Alleinstellungswerbung; Spitzenstellungswerbung; …

  Soweit der Senat in seinem Urteil vom 27.03.2015 (6 U 134/14, GRUR-RR 2015, 304) angenommen hat, dass aufgrund der Bewerbung einer neuen Technik der Verkehr von dem dauerhaften Erreichen der beworbenen Geschwindigkeit ausgehe, steht dies der Entscheidung auch nicht entgegen.
• LG Stuttgart, 18.06.2015 - 8 O 192/15

  Abwehr der Kündigung eines Bausparvertrages durch die Bausparkasse; …

  § 9 S. 1 ZPO mit der Folge, dass der Streitwert - in wertungsmäßiger Übereinstimmung der neueren Rechtsprechung des OLG Stuttgart zum Streitwert in Darlehenswiderrufsfällen (6 W 25/15, 6 U 134/14, 9 U 119/14) - in Höhe des dreieinhalbfachen Wertes des einjährigen Bezuges berechnet wird.