Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.04.2010 - I-6 U 194/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1911
OLG Köln, 30.04.2010 - I-6 U 194/09 (https://dejure.org/2010,1911)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.04.2010 - I-6 U 194/09 (https://dejure.org/2010,1911)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. April 2010 - I-6 U 194/09 (https://dejure.org/2010,1911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Unterschiedliche Mindestvertragslaufzeit - Die Werbung mit einem Preisvergleich für Telekommunikationsdienstleistungen ist irreführend, wenn nicht hinreichend deutlich auf unterschiedliche Mindestvertragslaufzeiten der gegenübergestellten Angebote hingewiesen wird.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5 Abs. 1 u. 3, 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG
    Die Werbung "Jetzt vergleichen und jede Menge Vorteile sichern” ist wettbewerbswidrig

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG §§ 5 Abs. 1 u. 3, 6 Abs. 2 Nr. 2

  • aufrecht.de

    Vergleich von Telefontarifen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung der Verbraucher durch einen Preisvergleich von Telekommunikationsdienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung der Verbraucher durch einen Preisvergleich von Telekommunikationsdienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 5 Abs. 1, Abs. 3, 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG
    Zur Irreführung durch Preisvergleich von Telekommunikations-Dienstleistungen - Mindestvertragslaufzeiten müssen in Werbung offengelegt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Preisvergleich mit unvollständigen Angaben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Tarifvergleich in der Werbung - Telekommunikationsdienstleister muss auf unterschiedlich lange Vertragslaufzeiten hinweisen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vergleich von Tarifen nur bei ungleicher Mindestlaufzeit irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Tarifvergleich nur bei gleicher Mindestlaufzeit nicht wettbewerbswidrig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Bei Werbung mit Preisvergleich muss auf unterschiedliche Mindestvertragslaufzeiten hingewiesen werden

  • beck.de (Kurzinformation)

    Preisvergleichende Werbung für TK-Dienstleistung muss längere Mindestvertragslaufzeit offenlegen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 347
  • MMR 2010, 617
  • MIR 2010, Dok. 089
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamburg, 19.12.2002 - 5 U 137/02

    Zulässigkeit eines Preisvergleichs; Voraussetzungen des werbenden Vergleichs

    Auszug aus OLG Köln, 30.04.2010 - 6 U 194/09
    Der Verbraucher erwartet, dass er in der Werbung auf wesentliche, für ihn sonst nicht erkennbare (Qualitäts-) Unterschiede der gegenübergestellten Telekommunikationsdienstleistungen hingewiesen wird (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 01, 88, 90; OLG Hamburg, GRUR-RR 03, 219; Köhler /Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 6, Rz. 114 und 120).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 6 U 194/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,124577
LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 6 U 194/09 (https://dejure.org/2012,124577)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04.04.2012 - L 6 U 194/09 (https://dejure.org/2012,124577)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04. April 2012 - L 6 U 194/09 (https://dejure.org/2012,124577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,124577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 5/00 R

    Gutachten bei Rechtsstreitigkeiten über Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 6 U 194/09
    Denn auch im Verwaltungsverfahren eingeholte ärztliche Gutachten sind im gerichtlichen Verfahren - im Wege des Urkundenbeweises (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm §§ 415 ff Zivilprozessordnung) - zu verwerten (BSG SozR Nr. 66 zu § 128 SGG; BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2/9 b RU 66/87; s auch BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 11, S 34 f).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 6 U 194/09
    Denn auch im Verwaltungsverfahren eingeholte ärztliche Gutachten sind im gerichtlichen Verfahren - im Wege des Urkundenbeweises (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm §§ 415 ff Zivilprozessordnung) - zu verwerten (BSG SozR Nr. 66 zu § 128 SGG; BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2/9 b RU 66/87; s auch BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 11, S 34 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht