Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gefahr einer unlauteren Herkunftstäuschung durch die Gestaltung eines Laufrades für Kinder; Wettbewerbliche Eigenart durch die Gestaltung der Öffnung eines ein völliges Versteuern verhindernden Gabelkopfes eines Laufrades; Erforderliche Verkaufsstückzahl von ...
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.10.2005 - 31 O 211/05
- OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05
- BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.03.2005 - I ZR 131/02
Handtuchklemmen
Auszug aus OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05
Diese kann sich nämlich auch aus Merkmalen ergeben, die durch den Gebrauchszweck bedingt, aber willkürlich wählbar und austauschbar sind (BGH GRUR 2005, 600, 602 - Handtuchklemmen).Von einer vermeidbaren Täuschung über die Herkunft im Sinne des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes kann nämlich nicht gesprochen werden, wenn die übernommenen Gestaltungsmerkmale nicht geeignet sind, im Verkehr auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen (BGH GRUR 2005, 600, 603 - Handtuchklemmen; GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen).
- BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01
Puppenausstattungen
Auszug aus OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05
Von einer vermeidbaren Täuschung über die Herkunft im Sinne des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes kann nämlich nicht gesprochen werden, wenn die übernommenen Gestaltungsmerkmale nicht geeignet sind, im Verkehr auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen (BGH GRUR 2005, 600, 603 - Handtuchklemmen; GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen). - BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02
Jeans
Auszug aus OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05
Diese von der früheren höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätze haben inzwischen in § 4 Nr. 9 a UWG eine gesetzliche Fassung erhalten (vgl. BGH WRP 2006, 75, 77 zu Rn. 19 - Jeans - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - LG Köln, 06.10.2005 - 31 O 211/05
Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Holzlaufrädern wegen Nachahmung eines …
Auszug aus OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05
Auf die Berufung der Beklagten und ihrer Streithelfer wird das am 06.10.2005 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 211/05 - abgeändert und die Klage abgewiesen.