Rechtsprechung
OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
§ 8 AIHonO 1991, § 16 Abs 3 Nr 1 S 1 VOB/B
Ingenieurvergütung: Prüffähigkeit einer Schlussrechnung; Darlegungslast hinsichtlich der Beauftragung von Leistungsänderungen - ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wie sind Stundenlohnarbeiten prüfbar abzurechnen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Planer aufgepasst: Leistungsänderungen kann nur der "Bauherr" beauftragen! (IBR 2017, 84)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.08.2008 - 313 O 152/01
- OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
- BGH, 21.09.2016 - VII ZR 78/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 05.11.1992 - VII ZR 52/91
Treuwidriges Verhalten bei Nachforderung zur Schlußrechnung eines Architekten
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Hierzu ist eine umfassende Abwägung der beiderseitigen Interessen geboten (vgl. BGH BauR 1993, S. 236, 238). - BGH, 27.11.2003 - VII ZR 288/02
Voraussetzungen der Prüffähigkeit der Rechnung des Architekten oder Ingenieurs; …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Zwar ist die Beklagte entgegen der Auffassung der Klägerin mit dem Einwand der fehlenden Prüffähigkeit nicht etwa deshalb abgeschnitten, weil sie diesen Einwand nicht innerhalb der zweimonatigen Prüffrist gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 VOB/B (1998) erhoben hätte (vgl. zur Heranziehung dieses Zeitraumes auf einen Architektenvertrag BGH, Urteil vom 27. November 2003 - VII ZR 288/02 -, juris Rn. 2). - OLG Düsseldorf, 15.05.2008 - 5 U 68/07
Prüffähigkeit der Honorarschlussrechnung des Architekten; Bindung des Architekten …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Der Fälligkeit des geltend gemachten Anspruchs steht die Unvollständigkeit der Rechnungszusammenstellung indes nicht entgegen, weil die genannten fehlenden Angaben nicht dazu führen, dass die Rechnung nicht prüffähig wäre (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2009, 1616).
- BGH, 01.12.1966 - VII ZR 127/64
Prüffähigkeit einer Rechnung; Hinweis auf Massenabweichungen aufgrund des Aumaßes
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Da der gerichtliche Sachverständige ... mit seinem 1. Ergänzungsgutachten jedoch in der Lage war, eine Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich des Zeitbedarfs der abgerechneten Stundenhonorare vorzunehmen und bei der Frage der Prüffähigkeit die Fachkunde der von der Beklagten hinzugezogenen Architekten mit einzubeziehen ist (vgl. BGH, NJW 1967, 342; OLG München, BauR 1993, 346), geht das Gericht von der Prüffähigkeit der Schlussrechnungen aus. - BGH, 05.08.2010 - VII ZR 14/09
Architektenvertrag: Ermittlung des Honorars für die Leistungsphasen 5 bis 7
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Weil es an einem über die Planung von Garagen in einfachem Standard hinausgehenden Auftrag fehlt, ist auch der Hinweis der Klägerin auf das BGH-Urteil vom 5. August 2010 (BauR 2010, 1957) nicht geeignet, ihrer Argumentation zum Erfolg zu verhelfen. - OLG Koblenz, 05.12.2000 - 3 U 481/00
Prüffähigkeit der Schlußrechnung eines Architekten
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2015 - 6 U 205/08
Dabei ist zum einen zu berücksichtigen, dass die Beklagte auf die Rechnung vom 15. Dezember 2000 keine Zahlungen geleistet hat, weshalb es ihr verwehrt ist, sich auf ein "Vertrauendürfen" auf diese Rechnung zu berufen (OLG Koblenz, Urteil vom 05. Dezember 2000 - 3 U 481/00 -, Rn. 24, juris).
Rechtsprechung
OLG Köln, 27.02.2009 - I-6 U 205/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1 u. 2
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.09.2008 - 84 O 120/08
- OLG Köln, 27.02.2009 - I-6 U 205/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.04.2003 - KZR 3/02
Hersteller-Preiswerbung im Rahmen zeitlich begrenzter Verkaufsförderaktion …
Auszug aus OLG Köln, 27.02.2009 - 6 U 205/08
Die Antragsgegnerin kann für diese Position auch nichts aus der Entscheidung des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs "1 Riegel extra" (GRUR 2003, 637) herleiten.