Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10   

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https://dejure.org/2011,5962
OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer”

  • openjur.de

    § 12 BGB; § 5 MarkenG
    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz-Speyer"; Schützfähigkeit; Domain

  • Justiz Hessen

    § 12 BGB, § 5 MarkenG
    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • kanzlei.biz

    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; MarkenG § 5
    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Unternehmensbezeichnung "Flugplatz Speyer" ist glatt beschreibend - kein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung flugplatz-speyer.de

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Löschung der Domain "flugplatz-speyer"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 216
  • K&R 2011, 420
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

    Impuls

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10
    Voraussetzung für den kennzeichenrechtlichen Schutz eines Firmenschlagworts ist, dass es sich um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma handelt, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen, wobei es auf eine tatsächliche Benutzung des Bestandteils in Alleinstellung ebenso wenig ankommt wie auf eine Verkehrsgeltung (BGH, Urt. v. 18. Mai 2006 - GRUR 2007, 65 Tz. 13 - Impuls; Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 5 Rd 23).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 92/02

    Pro Fide Catholica

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10
    Denn der Anspruch aus § 12 BGB setzt voraus, dass durch den Gebrauch des gleichen Namens die Gefahr einer Zuordnungsverwirrung entsteht (BGH, Urt. v. 02.12.2004, I ZR 92/02, GRUR 2005, 357 juris-Tz 23 - Pro Fide Catholica; Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Aufl., § 12 Rd 23; Ingerl/Rohnke, a.a.O. Nach § 15 Rd 14 f).
  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer

    Derartige, die beschreibende geografische Aussage lediglich konkretisierende zusätzliche Angaben können die Schutzfähigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht begründen (BGH a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; OLG Frankfurt MarkenR 2011, 187, 188 - Flugplatz Speyer; BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 75/08, Beschluss vom 30.3.2010 - KANZLEI WESERBERGLAND).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10   

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LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03. September 2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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