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   OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14   

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https://dejure.org/2015,40659
OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14 (https://dejure.org/2015,40659)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.12.2015 - 6 U 244/14 (https://dejure.org/2015,40659)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 6 U 244/14 (https://dejure.org/2015,40659)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 2 UWG
    Wettbewerbsverhältnis zwischen Kapitalanlageunternehmen und online-Plattform; Absatzförderungszusammenhang

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Kapitalanlageunternehmen und online-Plattform; Absatzförderungszusammenhang

  • kanzlei.biz

    Zur Haftung eines Blog-Betreibers wegen kritischem Forumsbeitrag

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 823, 1004 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2
    Wettbewerb; Wettbewerbsverhältnis; Geschäftliche Handlung; Absatzförderungszusammenhang

  • rechtsportal.de

    UWG § 2
    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung kritischer Beiträge über ein Kapitalanlageunternehmen durch den Betreiber einer online-Plattform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch gegen Forenbetreiber auf Herausgabe der Nutzerdaten bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Forenhaftung bei rechtswidrigen Kommentaren zu Drittunternehmen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kapitalanlageunternehmen kann Blogeinträge in einem Internetportal wettbewerbsrechtlich hinzunehmen haben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungs- und Auskunftsanspruch gegen Forum-Betreiber bei rechtswidrigem Thread

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 614
  • GRUR-RR 2016, 121
  • K&R 2016, 276
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Die Haftungsfreistellung nach § 10 TMG für fremde Informationen findet zwar auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung (BGH GRUR 2007, 724 Rn. 7 [BGH 27.03.2007 - VI ZR 101/06] ).

    Werden Diensteanbieter auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen, müssen sie die konkrete Information unverzüglich sperren (BGH GRUR 2007, 724 Rn. 7 [BGH 27.03.2007 - VI ZR 101/06] ; GRUR 2015, 485 Rn. 51 [BGH 05.02.2015 - I ZR 240/12] , 52 - Kinderhochstühle im Internet III).

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Die Gehilfenhaftung setzt neben einer objektiven Beihilfehandlung zumindest einen bedingten Vorsatz in Bezug auf die Haupttat voraus, der das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit einschließen muss (BGH GRUR 2015, 485 Rn. 35 [BGH 05.02.2015 - I ZR 240/12] - Kinderhochstühle im Internet III).

    Werden Diensteanbieter auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen, müssen sie die konkrete Information unverzüglich sperren (BGH GRUR 2007, 724 Rn. 7 [BGH 27.03.2007 - VI ZR 101/06] ; GRUR 2015, 485 Rn. 51 [BGH 05.02.2015 - I ZR 240/12] , 52 - Kinderhochstühle im Internet III).

  • BGH, 12.01.1972 - I ZR 60/70

    Statt Blumen Onko-Kaffee

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Zwar ist es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; GRUR 2004, 877 [BGH 24.06.2004 - I ZR 26/02] - Werbeblocker, juris-Tz. 21; GRUR 2014, 573 [BGH 17.10.2013 - I ZR 173/12] - Werbung für Fremdprodukte, juris-Tz. 17) grundsätzlich möglich, dass Unternehmen ungeachtet ihrer Zugehörigkeit zu verschiedenen Branchen durch die angegriffene Handlung auf einem bestimmten Markt miteinander in Wettbewerb treten.

    Anders als in Fällen des Substitutionswettbewerbs, bei denen eine Ware oder Dienstleistung als gleichwertiger Ersatz oder bessere Alternative für ein anderes Produkt angeboten wird (vgl. z.B. BGH GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee), fehlt es bei den auf der Plattform der Beklagten angebotenen Forumsbeiträgen an jeglichem Konkurrenzmoment zu dem Beteiligungsangebot der Klägerin.

  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Zwar ist es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; GRUR 2004, 877 [BGH 24.06.2004 - I ZR 26/02] - Werbeblocker, juris-Tz. 21; GRUR 2014, 573 [BGH 17.10.2013 - I ZR 173/12] - Werbung für Fremdprodukte, juris-Tz. 17) grundsätzlich möglich, dass Unternehmen ungeachtet ihrer Zugehörigkeit zu verschiedenen Branchen durch die angegriffene Handlung auf einem bestimmten Markt miteinander in Wettbewerb treten.

    Es muss zusätzlich ein irgendwie geartetes Konkurrenzmoment im Angebots- oder Nachfragewettbewerb gegeben sein (BGH GRUR 2014, 573 Rn. 21 [BGH 17.10.2013 - I ZR 173/12] - Werbung für Fremdprodukte).

  • BGH, 10.01.2013 - I ZR 190/11

    Standardisierte Mandatsbearbeitung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Der nach § 2 I Nr. 1 UWG erforderliche "objektive Zusammenhang" zwischen der in Rede stehenden Handlung und dieser Drittabsatzförderung ist jedoch nur dann gegeben, wenn die Handlung bei objektiver Betrachtung auch darauf gerichtet ist, den fremden Absatz zu fördern (vgl. BGH GRUR 2013, 945, [BGH 10.01.2013 - I ZR 190/11] Rn. 17 - Standardisierte Mandatsbearbeitung).
  • BPatG, 21.09.2009 - 5 W (pat) 432/06

    Eingeschränkte Erstattung von Doppelvertretungskosten (Kosten von Rechtsanwalt

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Es kommt darauf an, ob dem verständigen Internetnutzer der Eindruck vermittelt worden ist, die Beklagte mache sich den Inhalt der von ihren Nutzern hochgeladenen Forumsbeiträge zu Eigen (vgl. BGH GRUR 2010, 556 Rn. 23, 24 - marions-kochbuch.de).
  • BGH, 20.03.1986 - I ZR 13/84

    Gastrokritiker

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Selbst eine unsachliche und überzogene Kritik lässt in der Regel keinen Schluss auf das Bestreben des Presseorgans zu, damit - jedenfalls auch - in den Wettbewerb zwischen dem kritisierten Unternehmen und dessen Konkurrenten einzugreifen (vgl. BGH GRUR 1986, 812 - Gastrokritiker, juris-Tz. 26; BGH GRUR 1995, 270 [BGH 10.11.1994 - I ZR 216/92] Dubioses Geschäftsgebaren, juris-Tz. 38 zum früheren Begriff der Wettbewerbsabsicht).
  • BGH, 01.07.2014 - VI ZR 345/13

    Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Ein Verwenden im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG stellt auch die Übermittlung der Daten an Dritte dar (BGH GRUR 2014, 902 Rn. 9 [BGH 01.07.2014 - VI ZR 345/13] , 10 - Ärztebewertung I).
  • BGH, 10.11.1994 - I ZR 216/92

    Dubioses Geschäftsgebaren - Wettbewerbsförderungsabsicht; GG - Pressefreiheit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Selbst eine unsachliche und überzogene Kritik lässt in der Regel keinen Schluss auf das Bestreben des Presseorgans zu, damit - jedenfalls auch - in den Wettbewerb zwischen dem kritisierten Unternehmen und dessen Konkurrenten einzugreifen (vgl. BGH GRUR 1986, 812 - Gastrokritiker, juris-Tz. 26; BGH GRUR 1995, 270 [BGH 10.11.1994 - I ZR 216/92] Dubioses Geschäftsgebaren, juris-Tz. 38 zum früheren Begriff der Wettbewerbsabsicht).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14
    Zwar ist es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; GRUR 2004, 877 [BGH 24.06.2004 - I ZR 26/02] - Werbeblocker, juris-Tz. 21; GRUR 2014, 573 [BGH 17.10.2013 - I ZR 173/12] - Werbung für Fremdprodukte, juris-Tz. 17) grundsätzlich möglich, dass Unternehmen ungeachtet ihrer Zugehörigkeit zu verschiedenen Branchen durch die angegriffene Handlung auf einem bestimmten Markt miteinander in Wettbewerb treten.
  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie"

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

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