Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 21.09.2017 - 6 U 250/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang; Verwechslungsgefahr mit Wort-/Bildmarke - damm-legal.de
Zur Verwechslungsfähigkeit einer Domain mit einer Marke trotz beschreibenden Anklangs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang; Verwechslungsgefahr mit Wort-/Bildmarke
- online-und-recht.de
Domain "monumente-reisen.de" verletzt eingetragenes Markenrecht
- kanzlei.biz
Markenmäßige Nutzung einer Domain mit beschreibendem Anklang
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Verwechslungsfähigkeit einer für Reisedienstleistungen verwendeten Domainadresse mit einer Wort-/Bildmarke - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht: Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang und Verwechslungsgefahr mit einer Wort-/Bildmarke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Verwechslungsfähigkeit einer Domain mit einer Marke trotz beschreibenden Anklangs
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr zwischen "monumente-reisen.de" und Wort-/Bildmarke "Monumente Reisen"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Domain "monumente-reisen.de" ist Markenverletzung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Marke vs. Domain bei beschreibenden Zeichen
- taylorwessing.com (Kurzinformation)
Verwendung der Domain www.monumente-reisen.de verletzt Wort-/Bildmarke Monumente Reisen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.11.2016 - 6 O 183/16
- OLG Frankfurt, 21.09.2017 - 6 U 250/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 70
- MMR 2018, 99
- K&R 2018, 65
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15
MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.09.2017 - 6 U 250/16
Entgegen der vom Landgericht vertretenen Auffassung sieht der angesprochene Verkehr in dem Begriff "Monumente Reisen" keinen glatt beschreibenden Hinweis auf die Gattung oder den Charakter der unter dieser Bezeichnung angebotenen und durchgeführten Reisen, sondern - ungeachtet des vorhandenen beschreibenden Anklangs - ein Phantasiewort mit eigenschöpferischem Gehalt (vgl. BGH GRUR 2017, 520 [BGH 03.11.2016 - I ZR 101/15] - MICRO COTTON, Tz. 32). - BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14
Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für …
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.09.2017 - 6 U 250/16
Darüber hinaus ist der Begriff "Monument" weniger gebräuchlich als derjenige des "Denkmals" und erscheint aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs eher antiquiert (vgl. hierzu BGH GRUR 2016, 1301 - Kinderstube, Tz. 54). - BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12
Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten …
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.09.2017 - 6 U 250/16
Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens für bestimmte Waren oder Dienstleistungen kann auch durch die Bekanntheit eines identischen, Unternehmenskennzeichens beeinflusst werden, soweit diese Bekanntheit auf den betroffenen Waren- und Dienstleistungsbereich ausstrahlt (vgl. BGH GRUR 2014, 382 [BGH 22.01.2014 - I ZR 71/12] - REAL-Chips, Tz. 22).