Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  E-Mail-Spamming mit Gemeinschaftsmarke

  Durch die Verwendung einer E-Mail-Absenderadresse kann ein mit einer Marke indentisches Zeichen markenmäßig gebraucht werden.

• markenmagazin:recht

  Art. 9 Abs. 1 lit. a GMVO
  Verwendung eines geschützten Zeichens im Absenderadressfeld von Werbe-E-Mails

• openjur.de

  Markenverletzung: Verwendung eines geschützten Zeichens im Absenderadressfeld von Werbe-E-Mails als Markenverletzung; Anspruch des Verletzten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz

 
• aufrecht.de

  Markenverletzung durch E-Mail Absenderadresse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassung der Versendung von Spam E-Mails mittels Bezeichnung der geschützten Marke "Hotmail"; Verbot der Versendung von E-Mails zu Werbezwecken

• datenschutz.eu
• ra.de
• doerre.com

  Markenrechtsverletzung "hotmail" durch Versand von E-Mails

• RA Kotz

  Spammails - Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schutz der Marke "Hotmail"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

  Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt

• lvhm.de (Kurzinformation)

  Verwendung einer fremden Marke in der Absenderkennung beim E-Mail-Spam unzulässig

• loh.de (Kurzinformation)

  Verwendung einer fremden Marke in der Absenderkennung beim E-Mail-Spam unzulässig

• beck.de (Leitsatz)

  Markenrechtsverletzung durch Spam-Mails

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt

Papierfundstellen

• MMR 2007, 113
• K&R 2006, 582

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• LG Bonn, 07.08.2001 - 2 O 450/00

  Beweislast für Vertragsschluss bei Online-Auktion

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Die Situation im Streitfall unterscheidet sich von derjenigen, die der Entscheidung des LG Bonn (CR 2002, 293, bestätigt durch OLG Köln, CR 2003, 55) zugrunde gelegen hat.
• BGH, 29.06.2006 - I ZR 235/03

  Anschriftenliste

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Nach dem zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff, der nach der Rechtsprechung des BGH auch bei Unterlassungsklagen zugrunde zu legen ist, bestimmt sich der Streitgegenstand (der prozessuale Anspruch) nach dem Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und nach dem Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet (BGH v. 29.06.2006 -I ZR 253/03, WRP 2006, 1247 -Anschriftenliste m.w.N.).
• BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01

  E-Mail-Werbung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Bereits vor der genannten Entscheidung des BGH (WRP 2004, 731) hat die Rechtsprechung ein solches Verhalten ganz überwiegend als wettbewerbswidrig angesehen (vgl. die Zitate in WRP 2004, 731, 733 r. Sp. unten).

 
• BGH, 23.02.2006 - I ZR 27/03

  Parfümtestkäufe

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Das aus § 242 BGB abgeleitete Auskunftsbegehren setzt als Hilfsanspruch zur Durchsetzung des Schadensersatzbegehrens voraus, dass auch die durch die verallgemeinernde Fassung des Auskunftsbegehren umschriebene, aber als solche noch nicht konkret festgestellten Verletzungshandlungen nicht anders als schuldhaft begangen sein können (BGH WRP 2006, 749, 755 -Parfümtestkäufe).
• OLG Köln, 06.09.2002 - 19 U 16/02

  Computerrecht: Vertragsschlüsse im Internet

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Die Situation im Streitfall unterscheidet sich von derjenigen, die der Entscheidung des LG Bonn (CR 2002, 293, bestätigt durch OLG Köln, CR 2003, 55) zugrunde gelegen hat.
• OLG Brandenburg, 04.08.2004 - 4 U 17/04

  Zur Verletzung anwaltlicher Sorgfaltspflichten bei Klageerhebung durch nicht …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Der Senat tritt den Ausführungen des Landgerichts im angefochtenen Urteil und des 4. Zivilsenats des OLG Karlsruhe in dem Hinweisbeschluss vom 02.08.2004 (Az. 4 U 17/04, Anlage K 15, dort S. 6 unter II 3 c) in vollem Umfang bei.
• BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

  Markenparfümverkäufe

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06

  Für die Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen der Verletzung eines Markenrechts durch gleichliegende Handlungen genügt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung durch weitere, rechtlich gleich zu beurteilende Handlungen gegeben ist (BGH WRP 2006, 590, 594 -Markenparfümverkäufe).