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   OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10   

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https://dejure.org/2011,18252
OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10 (https://dejure.org/2011,18252)
OLG München, Entscheidung vom 18.08.2011 - 6 U 4362/10 (https://dejure.org/2011,18252)
OLG München, Entscheidung vom 18. August 2011 - 6 U 4362/10 (https://dejure.org/2011,18252)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Urheberrechtsschutz: Tonfolge als Werk der Musik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2; 97 UrhG
    Der McDonald’s-Jingle "Ich liebe es” ist urheberrechtlich nicht geschützt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    McDonald´s Jingle-Melodie "Ich liebe es" ist mangels Schöpfungshöhe nicht urheberrechtlich geschützt

  • nordbayern.de (Pressemeldung, 19.08.2011)

    Komponist verliert gegen McDonald´s - Nicht Urheber der Werbemelodie "Ich liebe es"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2011, 928
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG München, 20.05.1999 - 29 U 3512/96

    Green Grass Grows / Melodieentnahme

    Auszug aus OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10
    Der 29. Zivilsenat des OLG München hat für eine aus fünf Tönen bestehende Tonfolge (A, H, C, A, G), die sich in Sekund- und Terzschritten zunächst aufwärts und dann abwärts bewegt, die Schutzfähigkeit verneint, da es sich dabei um eine musikalische Allerweltsfloskel handele, um musikalisches Grundmaterial, das jedem mit den einfachsten handwerklichen musikalischen Grundlagen Vertrauten zugänglich sei (ZUM 2000, 408, 409 - Green Grass grows).

    Denn die urheberrechtliche Qualität dieses Satzes beruht nicht auf dem ihm zugrunde liegenden Motiv, sondern darauf, dass es auf völlig neue Weise zur Keimzelle eines ganzen Symphoniesatzes wurde (OLG München, ZUM 2000, 408 - Green Grass Grows).

  • BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78

    Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück - Vorliegen einer abhängigen

    Auszug aus OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10
    Nach der Rechtsprechung des BGH (GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada; GRUR 1988, 811 - Fantasy) dürfen zwar die Anforderungen an die Gestaltungshöhe im Bereich musikalischen Schaffens nicht zu hoch gesteckt werden.
  • BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86

    "Fantasy"; Urheberrechtsverletzung durch Entnahme einer Melodie

    Auszug aus OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10
    In der Entscheidung "Fantasy" (GRUR 1988, 810, 811) hat der BGH die Qualifikation der dort verwendeten aufsteigenden Terz als "Allerweltsfloskel" durch das Berufungsgericht gebilligt und der acht Noten umfassenden Tonfolge, insgesamt bestehend aus aufsteigender Terz, Abstieg zur Tonika und Ausklingen in der Sekunde, die Schutzfähigkeit versagt.
  • LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit einer Werbe-Rap-Melodie - Ich liebe es

    Auszug aus OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10
    Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 18.08.2010, berichtigt mit Beschluss vom 22.9.2010 (Az. 21 O 177/09), wird zurückgewiesen.
  • LG Frankenthal, 28.10.2014 - 6 O 161/14

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche im Zusammenhang mit Arrangements von

    Die Mitglieder des Senats zählen allerdings zum durch die streitgegenständlichen Werke angesprochenen Verkehrskreis und verfügen zudem über eigene Sachkunde, die zum Teil aus eigener musikalischer Praxis, vor allem aber aus langjähriger Beschäftigung mit Musik im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen als Mitglieder einer auf Urheberrecht spezialisierten Kammer erwachsen ist (vgl. insoweit auch OLG Hamburg, Urt. v. 31.10.2012, BeckRS 2013, 15675; OLG München, Urt. v. 18.8.2011, BeckRS 2011, 29464).
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