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Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03   

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https://dejure.org/2003,9888
OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.11.2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. November 2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 14.01.1999 - I ZR 203/96

    Güllepumpen - Unbillige Behinderung; wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
    Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst").
  • BGH, 14.12.1995 - I ZR 240/93

    Vakuumpumpen - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
    Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst").
  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96

    Les-Paul-Gitarren

    Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
    Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst").
  • BGH, 08.12.1999 - I ZR 101/97

    Modulgerüst

    Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
    Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst").
  • OLG Köln, 05.03.1999 - 6 U 23/97

    Verwendung gleicher Anschlussgewinde zwischen Grundgerät und Anschlussstück;

    Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
    Allerdings hat der BGH - worauf die Beklagten zutreffend hinweisen - insoweit einschränkend entschieden, dass auch solche technischen Gestaltungen freizuhalten seien, die "ein vernünftiger Gewerbetreibender, der auch den Gebrauchszweck und die Verkäuflichkeit der Ware im Auge hat, dem offenbarten Stand der Technik als angemessene technische Lösung entnehmen kann" (a.a.O. - "Vakuumpumpen" S.213; vgl. auch Senat GRUR 99, 765 f).
  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

    Stufenleitern

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es zur Klarstellung im Unterlassungstenor vor der die Tritte betreffenden Verbotsalternative b) die Wörter "und/oder" eingefügt hat (OLG Köln OLG-Rep 2004, 269).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12155
OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.04.2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. April 2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Eigentumsübertragung von im Volkseigentum stehenden Vermögensgegenständen; Öffentlich-rechtlicher Erwerb von Eigentum; Anforderungen an die Eigentumsvermutung

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 985; ; BGB § 662; ; BGB § 667; ; BGB § 1006; ; BGB § 1006 I; ; BGB § 1006 I 2; ; BGB § 1006 II; ; ZPO § 418

  • rechtsportal.de

    BGB § 985 § 1006
    Zum Volkseigentum an Kunstwerken in der ehemaligen DDR - Zur Widerlegung der Eigentumsvermutung gem. § 1006 BGB im Bezug auf Museumsinventar

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Neuruppin, 06.02.2003 - 3 O 56/02
    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03
    Die Berufung der Klägerin gegen das am 6. Februar 2003 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin - 3 O 56/02 - wird zurückgewiesen.

    Die Klägerin beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Neuruppin vom 6.2.2003 - 3 O 56/02 - die Beklagte zu verurteilen, insgesamt 16 im einzelnen bezeichnete Werke / Bilder des Künstlers O... N... aus der Sammlung F... W..., gekauft 1970 in Westdeutschland herauszugeben.

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