Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 10.08.2017 | OLG Hamm, 13.11.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 54/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3

  • Justiz Hessen

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS-Mitteilung

  • webshoprecht.de

    Unlautere SMS-Werbung mit Hinweis auf ein gemeinnütziges Projekt jenes Autohauses

  • webshoprecht.de

    Unlautere SMS-Werbung mit Hinweis auf ein gemeinnütziges Projekt jenes Autohauses

  • damm-legal.de

    Auch Werbung für gemeinnützige Projekte kann belästigende Werbung sein

  • JurPC

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch ein auf gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS-Mitteilung

  • online-und-recht.de

    SMS-Werbung für gemeinnütziges Projekt eines Autohauses ist Spam

  • Betriebs-Berater

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS-Mitteilung

  • kanzlei.biz

    Zur Unlauterkeit unaufgeforderter Werbeanrufe und SMS-Mitteilungen

  • rabüro.de

    Unverlangt zugesendete Werbe-SMS sind rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Wettbewerb; Belästigung; E-Mail-Werbung

  • rechtsportal.de

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für die Teilnahme an einem gemeinnützigen Projekt durch Übermittlung einer SMS ohne vorherige Zustimmung des Empfängers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS-Mitteilung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS-Mitteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbsrecht: Werbe-SMS als unlautere belästigende Werbung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Spam-SMS - Werbe-SMS eines Autohauses für ein gemeinnütziges Projekt ist Spam

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch Werbung für gemeinnützige Projekte kann belästigende Werbung sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unverlangt zugesandte SMS oder EMail mit Hinweis auf gemeinnütziges Projekt stellt unzumutbare Belästigung im Sinne von § 7 UWG dar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Belästigung durch SMS-Werbung für gemeinnütziges Projekt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung durch auf ein gemeinnütziges Projekt hinweisende SMS

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützige SMS ist Werbung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    SMS-Mitteilung als unlautere belästigende Werbung

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Unverlangt zugesendete Mails

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 30
  • K&R 2016, 847
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.08.2017 - 6 U 54/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzung = Abnahme?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Inbetriebnahme des Objekts nicht zwingend Abnahme der Arbeiten!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bau und Handwerkerleistungen - Abnahme durch Inbetriebnahme

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Nutzung des Bauwerks stellt nicht automatisch die Abnahme dar.

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Durch die Nutzung des Bauwerks wird die Leistung nicht automatisch abgenommen! (IBR 2017, 549)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Oldenburg, 08.05.2018 - 2 U 120/17

    Erstellung einer Doppelhaushälfte: Schnellbindender Estrich ist ein Mangel!

    In der Nutzung des Objekts kann deshalb nicht die stillschweigende Billigung als im wesentlichen vertragsgerechte Leistung gesehen werden, da sich aus dem Abnahmeprotokoll das Gegenteil ergibt (vergleiche auch OLG Celle, Urteil vom 10.8.2010, 6 U 54/16 juris).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.11.2017 - I-6 U 54/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 602
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