Rechtsprechung
OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Cookie-gesteuerte Rabattwerbung - Zur Irreführung bei mehrfachen, hintereinander geschalteten Rabattaktionen auf der Webseite eines Matratzenherstellers
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Website darf Rabattwerbung für Erstbesucher einer Website nicht per Cookie steuern
- kanzlei.biz
Unzulässige Werbung mit Rabattaktionen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
Bewerbung von Matratzen mit einer vorübergehenden Preisherabsetzung; Irreführende geschäftliche Handlung; Relevante Täuschung von Verbrauchern - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Cookie-gesteuerte Rabattwerbung
Kurzfassungen/Presse (6)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Frist oder keine Frist? - Irreführende Online-Rabattaktion
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung durch per Cookie gesteuerten angeblich zeitlich begrenzten individuellen Erstkäuferrabatt
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Befristete, Cookie-gesteuerte Rabattwerbung ist wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Irreführende, Cookie-gesteuerte Online-Rabattwerbung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zur Irreführung bei befristeter Cookie-gesteuerter Rabattwerbung
- wbs.legal (Kurzinformation)
Werbeaktion für Erstbesucher - Cookie-gesteuerter Rabatt ist wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20
- OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Papierfundstellen
- MDR 2022, 655
- GRUR 2022, 760
- GRUR-RR 2022, 179
- MMR 2022, 575
- MIR 2022, Dok. 023
- K&R 2022, 215
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 25. März 2021 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 58/20 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Parteien sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge wird gem. § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Köln vom 25.03.2021- 81 O 58/20 - Bezug genommen.
- BGH, 13.03.2003 - I ZR 212/00
Werbung mit einer "umgekehrten Versteigerung"
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Soweit sich die Werbung an den Endverbraucher richtet, ist auf den durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. Begr. RegE zu § 5, BT-Drs. 15/1487, 19; BGH GRUR 2003, 626, juris Rn. 22 - Umgekehrte Versteigerung II). - BGH, 25.06.2015 - I ZR 145/14
Mobiler Buchhaltungsservice - Wettbewerbsverstoß: Bezeichnung als Buchhalter bei …
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Bei der Prüfung, ob eine Angabe geeignet ist, den Verkehr irrezuführen, ist die Auffassung der Verkehrskreise entscheidend, an die sich die Werbung richtet, (st. Rspr.: s. nur BGH GRUR 2015, 1019 Rn. 19 - Mobiler Buchhaltungsservice).