Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.09.1996 - 6 U 63/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,3577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation)
Betriebsgefahr - Kastenförmige Bauweise und Frontbügel eines Geländewagens erhöhen das Verletzungsrisiko bei Kollisionen mit Personen
- verkehrslexikon.de (Leitsatz)
Im verkehrsberuhigten Bereich darf nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem jugendlichen Radfahrer in einem verkehrsberuhigten Bereich; Höhe des Schmerzensgeldes bei Unterschenkelfraktur und Verletzungen im Zahn-/Kieferbereich
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 411
- NZV 1997, 230
Wird zitiert von ... (3)
- AG Frankfurt/Main, 03.06.2022 - 974 OWi 533 JsOWi 18474/22
SUV stellt größere Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer dar: Höhere Geldbuße …
Gegenüber einem Pkw in üblicher Bauweise liegt deshalb eine erhöhte Betriebsgefahr vor (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 30.09.1996 - 6 U 63/96, NZV 1997, 230). - OLG München, 17.09.2013 - 10 U 2166/13
Erhöhte Betriebsgefahr eines Quads im Verhältnis zu einem Pkw
Es kommt vielmehr auf die spezifischen Besonderheiten der beteiligten Fahrzeuge an (…vgl. für Lkw Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, § 17 StVG Rz. 6 ff.; für Schneepflüge OLG Bamberg VersR 1983, 958; Senat, Hinweis v. 21.02.2007 - 10 U 5607/06; für Geländewagen OLG Hamm NZV 1997, 230; für Motorräder KG NZV 2002, 34 = DAR 2002, 122 [123]; OLG Düsseldorf DAR 2005, 217 [219]; Senat, Beschl. v. 24.02.2009 - 10 U 5620/08; Hinweis v. 07.05.2009 - 10 U 5684/08; Beschl. v. 27.07.2009 - 10 U 3125/09). - AG Aue, 12.08.1999 - 1 C 352/99
Haftungsverteilung bei Kollision eines ausparkenden Fahrzeugs in einem …
Nach Ansicht des OLG Hamm ist überhöhte Geschwindigkeit bei mehr als 20 km/h gegeben (in NJW-RR 1997, 411).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.01.1997 - 6 U 63/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6972) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
DIE SIEBEN TODSÜNDEN
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Die sieben Todsünden
Art. 5 Abs. 1 GG
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Übersenden eines veröffentlichten Fragebogens; Übermittlung eines Schecks ; Förderung konkreter Rechtsangelegenheiten Dritter
Papierfundstellen
- NJW 1999, 504
- afp 1997, 551
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 06.12.2001 - I ZR 214/99
Zur Rechtsbesorgung in einer Fernsehsendung - WISO
Ob die Erteilung von Rat zu Rechtsverhältnissen in Medien aufgrund eines konkreten Falles als Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz aufzufassen ist (…so Henssler/Prütting, BRAO, Art. 1 § 1 RBerG Rdn. 6; Henssler/Holthausen, EWiR 1999, 419, 420;… Rennen/Caliebe Art. 1 § 1 Rdn. 21;… Altenhoff/Busch/Chemnitz, Rechtsberatungsgesetz, 10. Aufl., Rdn. 50 f., 53; König, Rechtsberatungsgesetz, S. 71; Hirtz, EWiR 1998, 853, 854) oder die Darstellung und Besprechung eines typischen Sachverhalts anhand eines konkreten Falles zulässig ist, wenn nicht der Einzelfall im Vordergrund steht (in diesem Sinn: OLG Dresden AfP 1996, 180; OLG Köln NJW 1999, 504, 505 f.; Flechsig, ZUM 1999, 273, 275;… Prinz/Peters, Medienrecht, Rdn. 238), ist umstritten. - BGH, 06.12.2001 - I ZR 14/99
Zur Rechtsbesorgung in einer Fernsehsendung - Wir Schuldenmacher
Ob die Erteilung von Rat zu Rechtsverhältnissen in Medien aufgrund eines konkreten Falles als Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz aufzufassen ist (…so Henssler/Prütting, BRAO, Art. 1 § 1 RBerG Rdn. 6;… Rennen/Caliebe, Rechtsberatungsgesetz, 3. Aufl., Art. 1 § 1 Rdn. 21;… Altenhoff/Busch/Chemnitz, Rechtsberatungsgesetz, 10. Aufl., Rdn. 50 f., 53; König, Rechtsberatungsgesetz, S. 71; Hirtz, EWiR 1998, 853, 854; Henssler/Holthausen, EWiR 1999, 419, 420) oder die Darstellung und Besprechung eines typischen Sachverhalts anhand eines konkreten Falles zulässig ist, wenn nicht der Einzelfall im Vordergrund steht (in diesem Sinn: OLG Dresden AfP 1996, 180; OLG Köln NJW 1999, 504, 505 f.; Flechsig, ZUM 1999, 273, 275;… Prinz/Peters, Medienrecht, Rdn. 238), ist umstritten. - LG Kleve, 16.03.2000 - 8 O 103/99 Verstößt seine in Deutschland betriebene steuerberatende Tätigkeit aber gegen ein gesetzliches Verbot, so verstößt sie zugleich auch gegen die guten Sitten im Sinne des § 1 UWG (Baumbach/Hefermehl "Wettbewerbsrecht" § 1 UWG Rn. 623, 624 und OLG Köln NJW 99, 504 f. für rechtsberatende Tätigkeit).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.10.1996 - 6 U 63/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,34427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 28.10.1997 - L 6 U 63/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,36712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Kein UV-Schutz bei einem Vorstellungsgespräch ohne Aufforderung durch das Arbeitsamt
- juris (Volltext/Leitsatz)