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   OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 65/18   

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https://dejure.org/2018,35978
OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 65/18 (https://dejure.org/2018,35978)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.10.2018 - 6 U 65/18 (https://dejure.org/2018,35978)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. Oktober 2018 - 6 U 65/18 (https://dejure.org/2018,35978)
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Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch gegen AfD-Tweet: Vorwurf der Unterstützung der Antifaschistischen Initiative erlaubt

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch der Rhein-Neckar-Zeitung GmbH gegen den AfD Kreisverband Heidelberg auf Unterlassung eines als Meinungsäußerung einzustufenden Tweets über die RNZ

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rhein-Neckar-Zeitung hat keinen Löschungsanspruch gegen AfD-Tweet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rhein-Neckar-Zeitung unterstützt AIHD ist von der Meinungsfreiheit gedeckt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rhein-Neckar-Zeitung hat keinen Anspruch auf Unterlassung eines unerwünschten Tweets des AfD Kreisverbands Heidelberg - Tweet ist als Meinungsäußerung einzustufenden

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Heidelberg, 09.05.2018 - 1 O 42/18

    Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Internet: Twitter-Äußerung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 65/18
    Das Landgericht Heidelberg hat den Antrag der RNZ GmbH auf Unterlassung dieser Äußerung mit Urteil vom 09.05.2018 (Az. 1 O 42/18) zurückgewiesen, da es sich bei der angegriffenen Äußerung um eine wertende Meinungsäußerung handele, die dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG unterliege.
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