Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Abkürzung "UVP" bei unverbindlichen Preisempfehlungen
- stroemer.de
Empfohlener Kaufpreis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Irreführung durch Angabe eines empfohlenen Verkaufspreises ohne weitere Erläuterung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 29.04.2003 - 33 O 383/02
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
- BGH, 07.12.2006 - I ZR 271/03
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2004, 279 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.09.1999 - I ZR 131/97
Ehemalige Herstellerpreisempfehlung; kein generelles Werbungsverbot
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
Dieser Grundsatz ist in der jüngeren Entscheidung "ehemalige Herstellerpreisempfehlung" (GRUR 00, 436 f) mit der Formulierung aufgegriffen worden, dass die "Bezugnahme auf eine kartellrechtlich zulässige, unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers nach ständiger Rechtsprechung des BGH auch wettbewerbsrechtlich grundsätzlich zulässig ist. - BGH, 14.11.2002 - I ZR 137/00
Preisempfehlung für Sondermodelle
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
Der BGH hat schließlich in der jüngsten Entscheidung "Preisempfehlung für Sondermodelle" (WRP 03, 509 f) diese Grundsätze nochmals wiederholend bestätigt. - BGH, 28.09.1979 - I ZR 69/77
Werbende Bezugnahme eines Händlers auf eine unverbindliche Preisempfehlung - …
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
Der BGH hat nach Inkrafttreten des § 38 a GWB a.F., des Vorläufers des § 23 GWB, in der Entscheidung "... unter empf.Preis" (GRUR 80, 108 ff) zur Frage der Irreführung bei Preisempfehlungen ausgeführt, es könne offen bleiben, ob der Empfehlende selbst kartellrechtlich seine Preisempfehlung nur noch unter Verwendung der gesetzlich vorgeschriebenen Formulierungen habe aussprechen dürfen. - OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01
uvp
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
Die Abkürzung UVP ist daher als irreführend anzusehen (ebenso OLH Hamburg, GRUR-RR 03, 290).
Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 21.10.2003 - 6 U 71/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Berufung
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 24.04.2003 - 4 O 1458/02
- OLG Naumburg, 21.10.2003 - 6 U 71/03
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 6 U 71/03 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. November 2004 - L 6 U 71/03 (https://dejure.org/2004,88634)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.05.1995 - 2 RU 8/94
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Erfassung aller im …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 6 U 71/03
Diesen hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinen Urteilen vom 11. Mai 1995 (2 RU 8/94) und 23. März 1999 (B 2 U 15/98 R), denen der Senat insoweit folgt, bejaht. - BSG, 23.03.1999 - B 2 U 15/98 R
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - ehrenamtlicher Betreuer - Spaziergang …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 6 U 71/03
Diesen hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinen Urteilen vom 11. Mai 1995 (2 RU 8/94) und 23. März 1999 (B 2 U 15/98 R), denen der Senat insoweit folgt, bejaht. - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 18/00 R
Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - wesentliche Mitursache - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 6 U 71/03
Die den Arbeitsunfall begrifflich kennzeichnende Formulierung "von außen auf den Körper einwirkend" dient lediglich zur Abgrenzung von Ereignissen aus "innerer Ursache", die "aus dem Menschen selbst kommen" und die nicht als Unfall anzusehen sind (BSG, Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 18/00 R;… Ricke in Kasseler Kommentar, § 548 RVO, Rdnr. 9 m.w.Nw.).