Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrige Bewerbung von "Auslaufmodellen"; Bezeichnung der angebotenen Ware als "Restposten"; Änderung der Modellbezeichnung bei technischer und ausstattungsmäßiger Identität; Änderung der Geräteeinstellung bei gleichbleibender Modellbezeichnung und Beibehaltung ...

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3
  Irreführende Werbung bei elektronischem Haushaltsgerät - Auslaufmodell

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2004, 27 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 06.10.1999 - I ZR 92/97

  Auslaufmodelle III - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02

  Es kann nämlich nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte ein Auslaufmodell, also ein Gerät, das vom Hersteller nicht mehr produziert und nicht mehr im Sortiment geführt wird oder von ihm selbst - sei es ausdrücklich oder aufgrund sonstiger Umstände - zum Auslaufmodell erklärt worden ist (vgl. BGH WRP 2000, 514/515 - Auslaufmodelle III - m. w. N.), beworben hätte.
• BGH, 20.05.1999 - I ZR 31/97

  RUMMS!; Ankündigung einer Sonderveranstaltung (7jähriges Firmenjubiläum)

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02

  Angesichts dessen erübrigen sich Ausführungen zu der - von der Beklagten bezweifelten - Prozessführungsbefugnis des klagenden Verbandes (vgl. BGH GRUR 99, 1119, 1120 - RUMMS!).