Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum wissenschaftlichen Nachweis der Wirkung von Medizinprodukten / Eigene Studie des Herstellers nicht ausreichend

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung durch Bewerbung der hautverjüngenden Wirkung eines zu kosmetischen Zwecken eingesetzten Ultraschallgeräts

 
• kanzlei.biz

  Unlautere Werbung für Hautverjüngung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
  Irreführung durch Bewerbung der hautverjüngenden Wirkung eines zu kosmetischen Zwecken eingesetzten Ultraschallgeräts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen Werbung mit "Abnehmen durch Ultraschall”

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ultraschallgerät zur Hautverjüngung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Werbung für hautverjüngendes Ultraschallgerät irreführend

 
• vsw.info , S. 5 (Leitsatz)

  "Hautverjüngung durch Ultraschall"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hautverjüngungs-Werbung ohne wissenschaftliche Absicherung wettbewerbswidrig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Werbung für kosmetisches Gerät mit Wirkungsangabe wettbewerbswidrig?

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Werbung, wenn wissenschaftlicher Nachweis der beworbenen Produktwirkung nicht erbracht werden kann

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Werbung, wenn wissenschaftlicher Nachweis der beworbenen Produktwirkung nicht erbracht werden kann

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an Werbung für medizinische Geräte

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Hautverjüngung per Ultraschall: Zur Unabhängigkeit medizinischer Studien

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (16)

• OLG Frankfurt, 21.07.2005 - 6 U 48/05

  Irreführende Schlankheitswerbung: Ermittlung von …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ein Kläger kann sich dabei auch auf Erkenntnisse aus Lehrbüchern (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 394, 395) oder - wie hier - auf eine allgemeine Aussage eines Gerichtssachverständigen beziehen.
• BGH, 06.04.2000 - I ZR 294/97

  Impfstoffversand an Ärzte; Versand von Medikamenten, organisierter Vertriebsweg

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ein nicht hinnehmbarer Nachteil für den jeweils in Anspruch genommenen Verletzer liegt darin schon deshalb nicht, weil er selbst Wettbewerber, die ihrerseits in gleicher oder ähnlicher Weise irreführend werben, in Anspruch nehmen und dadurch Nachteile im Wettbewerb vermeiden kann (BGH GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte).
• BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98

  Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ein Missbrauch im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; GRUR 2001, 82 - Neu in Bielefeld I; GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; GRUR 2009, 1180 Tz. 20 - 0, 00 Grundgebühr).

 
• BGH, 10.11.1999 - I ZR 212/97

  Johanniskraut-Präparat; Werbeverbot für Psychopharmaka

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Auch ein Verband ist nicht gehindert, eine Rechtsfrage zunächst in einem Verfahren gegen ein Nichtmitglied klären zu lassen und nicht auch gegen ein eigenes Mitglied vorzugehen (BGH GRUR 1997, 537, 538 - Lifting-Creme; GRUR 1997, 681, 683 - Produktwerbung; GRUR 1999, 515, 516 - Bonusmeilen; WRP 2000, 502, 504 - Johanniskraut-Präparat; WRP 2004, 1024, 1027 - Sportlernahrung II).
• BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

  Produktwerbung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Auch ein Verband ist nicht gehindert, eine Rechtsfrage zunächst in einem Verfahren gegen ein Nichtmitglied klären zu lassen und nicht auch gegen ein eigenes Mitglied vorzugehen (BGH GRUR 1997, 537, 538 - Lifting-Creme; GRUR 1997, 681, 683 - Produktwerbung; GRUR 1999, 515, 516 - Bonusmeilen; WRP 2000, 502, 504 - Johanniskraut-Präparat; WRP 2004, 1024, 1027 - Sportlernahrung II).
• BGH, 06.04.2000 - I ZR 67/98

  Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ein Missbrauch im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; GRUR 2001, 82 - Neu in Bielefeld I; GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; GRUR 2009, 1180 Tz. 20 - 0, 00 Grundgebühr).
• OLG Schleswig, 02.07.1996 - 6 U 20/96

  Klagebefugnis eines Verbandes; Begriff des örtlichen Marktes; Dringlichkeit bei …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ob der Vorwurf der diskriminierenden Auswahl von in Anspruch genommenen Verletzern dem Kläger tatsächlich im Rahmen des § 8 Abs. 4 UWG vorgehalten werden kann, kann vorliegend dahinstehen (…ablehnend: Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 8 Rn. 4.21 m.w.N.; OLG Schleswig WRP 1996, 937, 938).
• BGH, 21.01.2010 - I ZR 23/07

  Vorbeugen mit Coffein!

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Die dargestellten Grundsätze gelten nämlich auch im Zusammenhang mit der Werbung für kosmetische Mittel (vgl. BGH GRUR 2010, 359, 360f. - Vorbeugen mit Coffein!" zu § 27 Abs. 1 LFGB; OLG Hamm Magazindienst 2011, 158) sowie bei einer Werbung, die sich auf die Wirkungen bezieht, die angeblich bei Einsatz eines Medizinproduktes erzielt werden (KG Magazindienst 2011, 714).
• BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98

  Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Ein Missbrauch im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; GRUR 2001, 82 - Neu in Bielefeld I; GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; GRUR 2009, 1180 Tz. 20 - 0, 00 Grundgebühr).
• BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

  Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11

  Trägt die klagende Partei das Fehlen einer wissenschaftlichen Grundlage einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage substantiiert vor, so ist es Aufgabe des Beklagten, die wissenschaftliche Absicherung einer Werbeaussage zu beweisen bzw. glaubhaft zu machen (BGH GRUR 1991, 848, 849 - Rheumalind II).
• OLG Saarbrücken, 23.06.2010 - 1 U 365/09

  Wettbewerbsverstoß: Missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang …
• OLG Frankfurt, 02.11.1995 - 6 U 77/94

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines uneingeschränkten Rückgaberechts im …
• BGH, 06.05.2004 - I ZR 275/01

  Sportlernahrung II
• BGH, 12.12.1996 - I ZR 7/94

  Lifting-Creme - LMBG - Irreführung
• BGH, 22.04.2009 - I ZR 14/07

  0,00 Grundgebühr - Wettbewerbswidrigkeit von fehlerhaften Preisangaben, …
• BGH, 17.09.1998 - I ZR 117/96

  Bonusmeilen - Verbotene Nebenleistung

• OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16

  Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist …

  Ob und in welchem Umfang die mit der Herstellerin der "CoolSculpting"-Systems verbundenen Personen tatsächlich Einfluss auf das inhaltliche Ergebnis der Untersuchungen genommen haben, ist dabei ohne Bedeutung (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. November 2011 - 6 U 93/11, juris Rn. 40).
• OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14

  Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem …

  Der Kläger hat das Fehlen einer wissenschaftlichen Grundlage substantiiert vorzutragen (BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind II; OLG Hamm GRUR-RR 2014, 412 - Begleitende Kinesiologie; OLG Jena NJOZ 2012, 254 - Massagematten; OLG Karlsruhe, Urt. v. 23.11.2011, BeckRs 2011, 28422;… KG, Urt. v. 11.07.2011, BeckRs 2011, 22042; OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 3940).
• LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12

  Wettbewerbsverstoß: Bewerbung einer kosmetischen Ultraschallbehandlung mit …

  Wegen der einzelnen Einzelheiten des Parteivortrages wird auf den vorgetragenen Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die von den Parteien zu Protokoll gegebenen Erklärungen und auf den Tatbestand des im Verfügungsverfahren (13 O 44/11 KfH I) ergangenen Urteils vom 20.07.11 und des Berufungsurteils des OLG Karlsruhe vom 23.11.11 (6 U 93/11) verwiesen.

  Es kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger seine eigenen Mitglieder bei vorliegenden Wettbewerbsverstößen nicht abmahnt (vgl. OLG Karlsruhe vom 20.07.2011 - 6 U 93/11; Urteil der Kammer vom 20.07.2011-13 O 44/11 KfH I).

  Ein erheblicher Teil der Interessenten wird auch davon ausgehen, dass der Vorgang wiederholbar ist und sich dadurch die Wirkung auf die Haut steigert (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.11.11-6 U 93/11).

• LG Landshut, 13.04.2012 - 72 O 3342/11

  Herausgabeanspruch: Kein Anspruch auf Herausgabe bei Überlassung der Mietsache an …

  Die im Beschluss des OLG Stuttgart vom 27.10.2011, Az. 6 U 93/11 streitgegenständliche Konstellation ist mit der vorliegenden nicht unmittelbar vergleichbar, da dort ursprünglich ein Mietvertrag zwischen der E- GmbH und der E GmbH vorlag und die Klägerin später in die Position des Hauptvermieters anstelle der E-GmbH gelangte.