Rechtsprechung
   OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,10648
OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.04.2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. April 2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,10648) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Justiz Thüringen

    § 45 Abs 1 ZPO, § 224 ZPO, § 225 Abs 3 ZPO, § 242 BGB
    Richterablehnung: Entscheidung durch den abgelehnten Richter bei Verfahrensverschleppung nach abgelehnter Terminsverlegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 Abs. 1 ; ZPO § 45 Abs. 1
    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheitsantrag rechtsmissbräuchlich: Abgelehnter Richter kann selbst entscheiden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 45, 224, 225 ZPO
    Befangenheitsantrag wegen Ablehnung weiterer Fristverlängerung: Eigene Entscheidungsbefugnis des Richters bei missbräuchlichem Ablehnungsgesuch

Besprechungen u.ä.

  • anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheitsantrag zur Erzwingung einer Fristverlängerung?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 967
  • MDR 2017, 985
  • FamRZ 2017, 1698
  • BauR 2017, 2045
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Grundsätzlich ist damit auch bei der Ablehnung eines Einzelrichters im Fall der §§ 348, 348a, 526, 527, 568 ZPO der durch den geschäftsplanmäßigen Vertreter ergänzte Spruchkörper des Kollegialgerichts zur Entscheidung berufen (BGH NJW 2006, 2492; NJW-RR 2007, 776).

    Den Beschwerdewert hat der Senat gemäß § 3 ZPO entsprechend dem Wert der Hauptsache festgesetzt (vgl. BGH NJW-RR 2007, 776).

  • BGH, 14.04.2005 - V ZB 7/05

    Entscheidung des Rechtspflegers über ein missbräuchliches Ablehnungsgesuch

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 3084/06

    Verletzung der Gewährleistung des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG)

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Abweichend vom Verbot des Entscheidens in eigener Sache kann der Spruchkörper allerdings ausnahmsweise und in engen Grenzen (BVerfG NJW 2005, 3412; 2007, 3771; NJW-RR 2008, 72) in alter Besetzung unter Mitwirkung des abgelehnten Richters und in den Fällen der §§ 348, 348a ZPO durch den abgelehnten Einzelrichter selbst entscheiden.
  • BVerfG, 19.04.2010 - 1 BvR 626/10

    Beschwerden gegen Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs und gegen eine

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • KG, 28.01.1992 - 1 W 5827/91

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Rückgabe einer Sache an das

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • BGH, 12.10.2011 - V ZR 8/10

    Richterablehnung: Entscheidung über Ablehnungsgesuch durch das Gericht selbst;

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • BGH, 06.04.2006 - V ZB 194/05

    Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen einen

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Grundsätzlich ist damit auch bei der Ablehnung eines Einzelrichters im Fall der §§ 348, 348a, 526, 527, 568 ZPO der durch den geschäftsplanmäßigen Vertreter ergänzte Spruchkörper des Kollegialgerichts zur Entscheidung berufen (BGH NJW 2006, 2492; NJW-RR 2007, 776).
  • KG, 04.08.1992 - 11 W 4231/92
    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06

    Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Abweichend vom Verbot des Entscheidens in eigener Sache kann der Spruchkörper allerdings ausnahmsweise und in engen Grenzen (BVerfG NJW 2005, 3412; 2007, 3771; NJW-RR 2008, 72) in alter Besetzung unter Mitwirkung des abgelehnten Richters und in den Fällen der §§ 348, 348a ZPO durch den abgelehnten Einzelrichter selbst entscheiden.
  • BGH, 07.11.1973 - VIII ARZ 14/73

    Zur rechtsmissbräuchliche Ablehnung von Richtern - Ablehnung einzelner Richter

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
    Hierzu zählt neben der Ablehnung eines ganzen Gerichts oder Spruchkörpers als solchen (BGH NJW 1974, 55; NJW-RR 2012, 61), der Ablehnung eines Richters nur wegen seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Gericht oder Spruchkörper (BGH a.a.O.), der Ablehnung durch eine Nichtpartei (BVerfG NJW-RR 2010, 1150) vor allem das offenbar grundlose, nur der Verschleppung dienende und damit rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuch (BGH NJW 1992, 984; NJW-RR 2005, 1226; BayObLG NJW-RR 1993, 1278; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 418; KG MDR 1992, 997).
  • OLG Brandenburg, 22.06.2018 - 10 UF 109/15

    Umgangsrechtsregelung: Befristeter Ausschluss eines Vaters vom Umgang mit seinem

    Über das unzulässige Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht in der regulären Besetzung und nicht ohne die abgelehnten Mitglieder (vgl. BGH, a.a.O.), hier also allein durch den abgelehnten Einzelrichter (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 04.04.2017 - 6 W 104/17, BeckRS 2017, 106770 Rn. 12; OLG Hamm Beschluss vom 03.06.2015 - 32 W 12/15, BeckRS 2015, 12597 Rn. 11; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32.Aufl., § 45 Rn. 4 Huber, JuS 2017, 2111, 213).
  • OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17

    Zivilprozessrecht: Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit; Zuständigkeit zur

    Zur näheren Begründung verweist der Senat auf die Gründe des Beschlusses vom heutigen Tage im Parallelverfahren 6 W 104/17.
  • LG Stuttgart, 26.10.2020 - 3 O 253/20

    Verspäteter Befangenheitsantrag wegen Verhalten in früherem Verfahren

    Die Entscheidung war dabei ausnahmsweise durch den abgelehnten Richter selbst zu treffen (RG, Beschl. v. 23.6.1899, RGZ 44, 402; BGH, NJW 1974, 55; BGH, NJW-RR 2005, 1226; BAG, NJW 2012, 1531 [1532]; BFH, BGHE 226, 109 [111f.]; BFH, Beschluss in BFH/NV 2000, 1359 mwN = juris Rn. 22; OLG Karlsruhe, MDR 2014, 242; OLG Jena, BeckRS 2017, 106770, Rn. 12; Stein/Jonas/ Bork, 23. Aufl. § 45 Rn. 2; MüKo-ZPO- Stackmann, 5. Aufl., § 45 Rn. 2, Zöller/ Vollkommer, 33. Aufl., § 45 Rn. 4).
  • OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
    Das eigene Verhalten des ablehnenden Beteiligten begründet als solches nie einen Ablehnungsgrund, eine darauf gestützte Ablehnung stellt als Manipulationstaktik Rechtsmissbrauch dar (OLG Jena MDR 2017, 967 OLG Karlsruhe MDR 2014, 242; OLG Stuttgart NJW-RR 2013, 960).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht