Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 14 MarkenG, § 5 UWG
  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

 
• suchmaschinen-und-recht.de

  Keine Markenverletzung durch Amazon-Online-Suche

• Betriebs-Berater

  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 ; UWG § 5
  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

• rechtsportal.de

  UMV Art. 9 Abs. 2a
  Werbung mit der Unionsmarke Birki

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer internen Suchmaschine

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Funktionsbeeinträchtigung und keine Markenrechtsverletzung wenn Amazon bei Produktsuche nach Birkenstock auch Birki -Produkte vom selben Hersteller anzeigt

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beeinträchtigung der Herkunfts-, Werbe- oder Garantiefunktion einer Marke

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Markenverletzung durch Online-Suche auf Amazon

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 512
• MMR 2018, 837
• BB 2018, 1554

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 09.11.2017 - I ZR 164/16

  Parfummarken - Markenverletzungsverfahren nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung: …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Die Antragsgegnerinnen haben in ihrem Verteidigungsvorbringen die mangelnde internationale Zuständigkeit des angerufenen Gerichts nicht geltend gemacht (vgl. BGH GRUR 2018, 84 [BGH 09.11.2017 - I ZR 164/16] Rn. 22 - Parfummarken).
• BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

  Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Hinzukommen muss bei dieser Benutzungsart allerdings, dass für den Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die Ware vom Markeninhaber oder von Dritten stammt (vgl. Presseerklärung des BGH in der Sache I ZR 138/16;… BGH GRUR 2011, 828Rn. 23 - Bananabay II).
• OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15

  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Nichts anderes gilt, wenn der Betreiber einer Internet-Handelsplattform seine interne Suchmaschine so programmiert, dass bei Eingabe der geschützten Marke Konkurrenzprodukte Dritter oder solche des Plattformbetreibers in der Trefferliste erscheinen (Senat, GRUR 2016, 620 Rn. 20 - Fatboy;… Hacker in Ströbele/Hacker, 12. Aufl., § 14, Rn. 272).

 
• EuGH, 22.09.2011 - C-323/09

  Interflora und Interflora British Unit - Marken - Werbung im Internet anhand von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Mit der "Investitionsfunktion" ist gemeint, dass eine Marke von ihrem Inhaber dazu eingesetzt werden kann, einen Ruf zu erwerben oder zu wahren, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden (EuGH GRUR 2011, 1124 Rn. 60 - Interflora).
• BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10

  Echtheitszertifikat

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Die Qualitäts- oder Garantiefunktion wird typischer Weise durch das Inverkehrbringen veränderter oder verschlechterter Originalware beeinträchtigt (vgl. (BGH, Urt. v. 6.10.2011 - I ZR 6/10, Rn. 19 - Echtheitszertifikat; BGH GRUR 2005, 160, 161 - SIM-Lock).
• EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

  Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  b) Der Markeninhaber kann einer Benutzung des mit der Marke identischen Zeichens auch im Fall der Doppelidentität nur widersprechen, wenn dadurch eine der Funktionen der Marke beeinträchtigt werden kann (…EuGH, GRUR 2009, 756Rn. 60 - L'Oréal/Bellure; GRUR 2010, 445 [EuGH 23.03.2010 - Rs. C-236/08; Rs. C-237/08; Rs. C-238/08] Rn. 76- Google France).
• BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08

  POWER BALL

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion ist insoweit gegeben, wenn ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer auf diese Weise zu einer Internetseite des Verwenders zu führen (BGH GRUR 2010, 835 [BGH 04.02.2010 - I ZR 51/08] Rn. 43 - Power Ball).
• BGH, 09.06.2004 - I ZR 13/02

  SIM-Lock

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

  Die Qualitäts- oder Garantiefunktion wird typischer Weise durch das Inverkehrbringen veränderter oder verschlechterter Originalware beeinträchtigt (…vgl. (BGH, Urt. v. 6.10.2011 - I ZR 6/10, Rn. 19 - Echtheitszertifikat; BGH GRUR 2005, 160, 161 - SIM-Lock).

• OLG Frankfurt, 01.10.2019 - 6 U 111/16

  Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für …

  Es sollen die Aufwendungen geschützt werden, die notwendig waren, um für die Marke einen guten Ruf zu erwerben (Senat, GRUR-RR 2018, 512 - birki;… Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 12. Aufl., Einl., Rn. 45).
• OLG Frankfurt, 21.02.2019 - 6 U 16/18

  Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

  Mit diesem Argument ist auch hier darauf hinzuweisen, dass in dem Suchergebnis auch das Produkt der Klägerin - und zwar an prominenter Stelle auf dem obersten Platz der Ergebnisliste - auffindbar war (vgl. auch Senat, GRUR-RR 2018, 512, Rnr. 12 - Birki).