Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 2 Nr 3 UWG, § 826 BGB
  Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Ein Dienstleistungsanbieter und das diesen kritisierende Beratungsunternehmen stehen nicht in Wettbewerb

 
• online-und-recht.de

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Firma und seinen Kritikern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 2 Nr 3 ; BGB § 826
  Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

• rechtsportal.de

  UWG § 8 Abs. 1 ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
  Mangelnder wettbewerblicher Bezug für ein konkretes Wettbewerbsverhältnis

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zwischen Unternehmen und Blogger der Unternehmen kritisiert besteht kein Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Nr. 3 UWG

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 13.11.2019 - 3 O 439/19
• OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19

  Es genügt, wenn zwischen den Vorteilen, die jemand durch eine Maßnahme für sein Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die ein anderer dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH GRUR 2014, 1114, Rn. 32 - nickelfrei).
• BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvR 693/92

  Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19

  In solchen Fällen ist der Begriff der Meinung im Interesse eines wirksamen Grundrechtschutzes weit zu verstehen; sofern eine Äußerung, in der Tatsachen und Meinungen sich vermengen, durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird, wird sie als Meinung von dem Grundrecht geschützt (vgl. BVerfG in NJW 1993, 1845).
• BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15

  Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19

  Es fehlt an dem notwendigen Konkurrenzmoment bzw. dem wettbewerblichen Bezug (Senat, WRP 2017, 338; ebenso BGH GRUR 2017, 918 - Wettbewerbsbezug).