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   OLG München, 30.06.1955 - 6 W 1267/55   

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https://dejure.org/1955,1857
OLG München, 30.06.1955 - 6 W 1267/55 (https://dejure.org/1955,1857)
OLG München, Entscheidung vom 30.06.1955 - 6 W 1267/55 (https://dejure.org/1955,1857)
OLG München, Entscheidung vom 30. Juni 1955 - 6 W 1267/55 (https://dejure.org/1955,1857)
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Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • GRUR 1956, 231
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 15.06.2005 - 28 O 744/04

    Urheberrechtlicher Schutz von Benutzeroberflächen

    Denn auch etwa bei einer Werbegrafik ist ein gewisses Abheben vom Alltäglichen zu verlangen (vgl. etwa OLG München, Beschl. v. 30.06.1955 - 6 W 1267/55 , GRUR 1956, 231 - Bierflaschenetikett, vgl. auch BGH, Urt. v. 15.11.1960 - I ZR 58/57 - Pfiffikus-Dose; LG Oldenburg, Urt. v. 03.07.1986 - 5 O 3691/85, GRUR 1987, 235 - Preishammer - und insbesondere auch Schricker/ Loewenheim , § 2 Rn. 172).
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