Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.11.2008 - 6 W 141/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,42829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Streitwert für die Abmahnung von AGB und Widerrufsbelehrung nur 1.000 EUR / Der Umsatz des Abmahners bestimmt den Streitwert
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 18.10.2004 - 6 W 161/04
Streitwertbemessung in Fällen des Handels mit Markenplagiaten: Generalpräventive …
Auszug aus OLG Frankfurt, 04.11.2008 - 6 W 141/08
Anderweitige Interessen sowie präventive Gesichtspunkte sind für die Bewertung von Unterlassungsansprüchen, die ein Mitbewerber geltend macht, unerheblich (vgl. auch [zum Markenrecht] den Beschluss des Senats vom 18.10.2004 - 6 W161/04 = GRUR-RR 2005, 71 f.).