Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke - damm-legal.de
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke
- online-und-recht.de
Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei markenrechtlichem Lizenzvertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Wettbewerb; Irreführung; Marke; Lizenz - rechtsportal.de
UWG § 5
Irreführung der Verwendung einer Marke aufgrund Lizenzerteilung durch den Inhaber - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
OLG Frankfurt : Keine Markenrechtsveretzung durch Domainnutzung wenn Markeninhaber dem Domaininhaber Lizenz zur umfassenden Nutzung der Marke erteilt hat
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Irreführung bei Gestattung von Verwendung der Marke durch Lizenzerteilung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei bestehendem Franchisevertrag
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 20.02.2018 - 10 O 29/18
- OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14
Baumann II - Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18
Es entspricht jedoch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Herkunftstäuschungen Wertungswidersprüche zu Markenrecht zu vermeiden sind (BGH GRUR 2016, 965 - Baumann II, Rdz. 23).