Rechtsprechung
   OLG Jena, 05.02.2002 - 6 W 44/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,7767
OLG Jena, 05.02.2002 - 6 W 44/02 (https://dejure.org/2002,7767)
OLG Jena, Entscheidung vom 05.02.2002 - 6 W 44/02 (https://dejure.org/2002,7767)
OLG Jena, Entscheidung vom 05. Februar 2002 - 6 W 44/02 (https://dejure.org/2002,7767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,7767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    BGB § 1904; BGB § 1906; FGG § 70g
    Betreuung; Zwangsbehandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsbehandlung; Betreuungsrecht; Unmittelbarer Zwang bei ärztlicher Maßnahme; Behandlungsbedürftigkeit

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsbehandlung untergebrachter Betreuter

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 377
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BayObLG, 10.11.1999 - 3Z BR 253/99

    Zur Überprüfung der landgerichtlichen Auslegung des Beschlusses der

    Auszug aus OLG Jena, 05.02.2002 - 6 W 44/02
    Ein Rückgriff insbesondere auf § 1906 Abs. 1, 4 BGB ist ausgeschlossen (vgl. BGH FGPrax 2000, 40), ebensowenig sieht das Betreuungsrecht außerhalb der §§ 1906, 70g Abs. 5 FGG eine Grundlage für Zwangsmaßnahmen des Gerichts gegen den Betreuten.

    Solche Rechtsfehler sind dem Landgericht nicht unterlaufen, insbesondere hat es den Sachverhalt zutreffend unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung vom 11.10.2000 (FGPrax 2000, 40) gewürdigt.

  • OLG Jena, 30.11.2005 - 9 W 627/05

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Zwangsmedikation

    Das Landgericht hat zwar auf dem Boden der bisherigen Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts (vgl. Beschl. vom 05.02.2002 - Az. 6 W 44/02 = RuP 2003, 29) konsequenterweise die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung abgelehnt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht