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   OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19   

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https://dejure.org/2019,44488
OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19 (https://dejure.org/2019,44488)
OLG München, Entscheidung vom 14.08.2019 - 6 W 927/19 (https://dejure.org/2019,44488)
OLG München, Entscheidung vom 14. August 2019 - 6 W 927/19 (https://dejure.org/2019,44488)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Früher war mehr Lametta - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Früher war mehr Lametta Kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Früher war mehr Lametta

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Loriot-Zitat "Früher war mehr Lametta" ist urheberrechtlich nicht geschützt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Loriot-Zitat "Früher war mehr Lametta" mangels Schöpfungshöhe nicht urheberrechtlich geschützt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für Loriot-Zitat

  • lto.de (Kurzinformation)

    Loriot-Zitat: Mehr Lametta für alle

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    "Früher war mehr Lametta" - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Früher war mehr Lametta - Kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  • datev.de (Kurzinformation)

    Früher war mehr Lametta - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat "Früher war mehr Lametta"

  • wbs.legal (Kurzinformation)

    UrheberrechtlicheR Schutz für Loriot-Zitat - Früher war mehr Lametta

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hoppenstedts Lametta-Spruch von Loriot vor Gericht

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Loriot-Spruch "Früher war mehr Lametta" nicht urheberrechtlich geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat auf T-Shirt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schutz eines bekannten Loriot-Zitats

  • jurios.de (Kurzinformation)

    "Früher war mehr Lametta” - Loriot-Zitat nicht urheberrechtlich geschützt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 148
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 1783/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen

    Auszug aus OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19
    Die Antragstellerinnen haben kein schützenwertes Geheimhaltungsinteresse daran, dass sie die Antragsgegnerin im Eilverfahren in Anspruch nimmt, zumal die Antragsgegnerin bereits durch die Abmahnung von dem beabsichtigten Vorgehen der Antragstellerin in Kenntnis gesetzt wurde (vgl. BVerfG GRUR 2018, 1288 Tz. 24).
  • EuGH, 16.07.2009 - C-5/08

    Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie

    Auszug aus OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19
    Im Urteil "Infopaq" (GRUR 2009, 1041 Tz. 39, 48) hat der EuGH ausgeführt, dass der Ausdruck eines Auszugs aus einem geschützten Werk, der aus elf aufeinanderfolgenden Wörtern des Werks besteht, eine teilweise Vervielfältigung darstellen kann, wenn der Auszug einen Bestandteil des Werkes enthält, der als solcher die eigene geistige Schöpfung des Urhebers zum Ausdruck bringt.
  • BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 2421/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen

    Auszug aus OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19
    Folglich bestand keine Veranlassung, der Antragsgegnerin vor der Entscheidung über die Beschwerde rechtliches Gehör zu gewähren, obwohl das Landgericht den Hinweis an die Antragstellerinnen vom 11.7.2019 nicht - wie geboten (vgl. BVerfG GRUR 2018, 1289 Tz. 24; GRUR 2018, 1291 Tz. 36; Büscher/Schmidt, UWG, § 12 Rn. 332 Seite 1582) - auch der Antragsgegnerin übermittelt hat und sich die Antragstellerin in der Beschwerde auf einen Sachverhalt stützt, der nicht bereits Gegenstand der Abmahnung war (vgl. BVerfG aaO).
  • EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

    Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

    Auszug aus OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19
    Nach der Rechtsprechung des EuGH muss der Begriff des urheberrechtlich geschützten Werkes im Hinblick auf die Erfordernisse sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten (EuGH GRUR 2019, 73, juris Tz. 33 - Levola Hengelo BV/Smilde Foods BV mit Anm. Schack).
  • OLG Hamburg, 25.11.2021 - 5 U 12/20

    Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Verwendung von Vitrinen-Leuchten; Werk der

    Was den ersten Bestandteil angeht, kann nach der Rechtsprechung des EuGH ein Gegenstand dann als Original angesehen werden, wenn er die Persönlichkeit seines Urhebers widerspiegelt, indem er dessen freie kreative Entscheidungen zum Ausdruck bringt (EuGH GRUR 2019, 1185, 1186 Rn. 30 - Cofemel/G-Star; EuGH GRUR 2020, 736, 737 Rn. 23 - Brompton/Get2Get; OLG München GRUR-RS 2019, 35041 Rn. 13 - Früher war mehr Lametta).
  • OLG München, 25.11.2021 - 29 U 5825/20

    Keine Urheberrechtsverletzung durch die Darstellung zweier Fußballer als

    Vielmehr gilt es - wie auch bei Sketchen - zu beachten, dass die Einbindung einer kurzen Wortfolge in einen Sketch, eine Situationskomik oder auch in eine Karikatur nicht geeignet ist, einer als solchen nicht eigentümlichen Wortfolge die hinreichende Schöpfungshöhe und damit Werkqualität zu verschaffen (OLG München, Beschluss v. 14.08.2019, 6 W 927/19, juris - Früher war mehr Lametta).
  • LG Hamburg, 13.01.2023 - 308 O 242/20

    Jacken-Design

    Was den ersten Bestandteil angeht, kann nach der Rechtsprechung des EuGH ein Gegenstand dann als Original angesehen werden, wenn er die Persönlichkeit seines Urhebers widerspiegelt, indem er dessen freie kreative Entscheidungen zum Ausdruck bringt (EuGH GRUR 2019, 1185, 1186 Rn. 30 - Cofemel/G-Star; EuGH GRUR 2020, 736, 737 Rn. 23 - Brompton/Get2Get; OLG München GRUR-RS 2019, 35041 Rn. 13 - Früher war mehr Lametta).
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