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   OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17   

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https://dejure.org/2017,46880
OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17 (https://dejure.org/2017,46880)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.11.2017 - 6 W 95/17 (https://dejure.org/2017,46880)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. November 2017 - 6 W 95/17 (https://dejure.org/2017,46880)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • damm-legal.de

    Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß

  • IWW

    ZPO § 890

  • JurPC

    Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Kernverstoß

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Zum Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Reichweite eines gerichtlichen Werbeverbots im Online-Bereich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Umfang des Verbotsbereichs eines Unterlassungstitels

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 392
  • MMR 2018, 345
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17

    Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
    Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 750,- EUR Ordnungsgeld festzusetzen (vgl. Senat, Beschl. v. 22.6.2017 - 6 W 49/17 -, juris).
  • BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15

    Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
    Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2017, 318 - Dügida).
  • OLG Nürnberg, 19.08.1998 - 3 W 106/98

    Verstöße gegen Unterlassungstitel - Kein Fortsetzungszusammenhang

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
    Die Einhaltung ist - erforderlichenfalls unter Androhung von Sanktionen - zu überwachen (vgl. OLG Nürnberg WRP 1999, 1184, 1185 [OLG Nürnberg 19.08.1998 - 3 W 106/98] ).
  • BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

    Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 2004, 264 - Euro-Einführungsrabatt).
  • BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15

    Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
    Mit einem solchen Antrag ist im Allgemeinen kein Verzicht auf die Unterlassung kerngleicher Verletzungshandlungen verbunden (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH GRUR 2017, 208 [BGH 29.09.2016 - I ZB 34/15] Rn. 35 - Produktrückruf).
  • LG Hagen, 27.09.2023 - 21 O 123/18
    Vielmehr muss die Einhaltung der Anordnungen auch überwacht werden, und angedrohte Sanktionen müssen bei Verstößen auch verhängt werden, um ihre Durchsetzung sicherzustellen (OLG Köln, GRUR-RR 2015, 271 Rz. 18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 22.11.2017, 6 W 95/17 = BeckRS 2017, 135120 Rz. 10; vgl. auch Köhler/Feddersen, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 41. Aufl., § 12 Rn. 5.7).
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