Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 HWG
  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 3
  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer wissenschaftlich umstrittenen "Stoffwechselanalyse"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Abmahner muss vor Gericht grundsätzlich Nachweis führen, dass eine gesundheitsbezogene Angabe nicht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht.

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung gegen Werbung mit therapeutischer Wirksamkeit - Antragsteller muss darlegen und glaubhaft machen dass Wirkweise wissenschaftlich umstritten ist

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• Jurion (Kurzinformation)

  Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

Besprechungen u.ä.

• Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 6 W 96/18

  Insoweit sind - wie allgemein bei gesundheitsbezogener Werbung - besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage zu stellen, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, WRP 2013, 772 ff., Rn. 15 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
• BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 1783/17

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 6 W 96/18

  Ist im Eilverfahren rechtliches Gehör nämlich schon dadurch ausreichend gewährt, dass eine auf eine vorgerichtliche Abmahnung eingereichte Schutzschrift berücksichtig wird (BVerfG NJW 2018, 3631), muss es erst recht als ausreichend angesehen werden, wenn der Antragsgegner in Kenntnis der Antragsschrift, der Entscheidung des Landgerichts, der Beschwerde sowie der Nichtabhilfeentscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme erhält.