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   OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14   

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https://dejure.org/2015,6278
OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14 (https://dejure.org/2015,6278)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.01.2015 - 6 WF 83/14 (https://dejure.org/2015,6278)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Januar 2015 - 6 WF 83/14 (https://dejure.org/2015,6278)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Unterhaltsprozess

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 91 Abs. 1, 104
    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Unterhaltsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Detektivkosten können in einem Unterhaltsprozess erstattungsfähig sein

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Detektivkosten können in einem Unterhaltsprozess erstattungsfähig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 1742
  • FamRZ 2015, 742
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 15.05.2013 - XII ZB 107/08

    Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Denn die Beeinflussung des Prozessausgangs soll zwar regelmäßig ein Indiz für die Notwendigkeit, nicht jedoch Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit sein (BGH FamRZ 2013, 1387; OLG Koblenz VersR 2011, 1156; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131).

    Das ist nur dann zu bejahen, wenn der durch die Anfertigung der Fotos und Videos erfolgte Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Antragstellers und seiner Partnerin unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls hinter dem Recht der Antragsgenerin nach dem Streben einer materiell richtigen Entscheidung hätte zurücktreten müssen (vgl. BGH NJW 2013, 2668; OLG Köln NJW 2005, 2997).

  • BGH, 20.10.2005 - I ZB 21/05

    Geltendmachung der Abmahnkosten

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Diese werden aus Gründen der Prozesswirtschaftlichkeit den Prozesskosten zugerechnet und können im Kostenfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden (vgl. BGH MDR 2006, 776).
  • OLG Koblenz, 29.12.2010 - 14 W 757/10

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Anfangsverdacht eines

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Denn die Beeinflussung des Prozessausgangs soll zwar regelmäßig ein Indiz für die Notwendigkeit, nicht jedoch Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit sein (BGH FamRZ 2013, 1387; OLG Koblenz VersR 2011, 1156; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131).
  • OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - 10 WF 34/08

    Erstattung von Detektivkosten

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Denn die Beeinflussung des Prozessausgangs soll zwar regelmäßig ein Indiz für die Notwendigkeit, nicht jedoch Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit sein (BGH FamRZ 2013, 1387; OLG Koblenz VersR 2011, 1156; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131).
  • OLG Köln, 05.07.2005 - 24 U 12/05

    Heimliche Videoüberwachung der gemeinschaftlichen Waschküche eines

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Das ist nur dann zu bejahen, wenn der durch die Anfertigung der Fotos und Videos erfolgte Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Antragstellers und seiner Partnerin unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls hinter dem Recht der Antragsgenerin nach dem Streben einer materiell richtigen Entscheidung hätte zurücktreten müssen (vgl. BGH NJW 2013, 2668; OLG Köln NJW 2005, 2997).
  • BGH, 14.04.2011 - IX ZR 153/10

    Verteidigergebühr: Anfall einer zusätzlichen Gebühr bei vorläufiger Einstellung

    Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14
    Denn die Beeinflussung des Prozessausgangs soll zwar regelmäßig ein Indiz für die Notwendigkeit, nicht jedoch Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit sein (BGH FamRZ 2013, 1387; OLG Koblenz VersR 2011, 1156; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131).
  • OLG Frankfurt, 09.05.2023 - 6 WF 53/23

    Entstehen einer Terminsgebühr nach Nr. 3104 VV RVG

    Es kann dahingestellt bleiben, ob vorliegend ergänzend als Maßstab für die Entscheidung über eine Erstattungsfähigkeit von Kosten § 113 Abs. 1 ZPO, 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO gilt (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 27. März 2020 - 15 WF 52/18 -, Rn. 26, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 9. Januar 2015 - II-6 WF 83/14 -, Rn. 5, juris) oder ob der allgemeine kostenrechtliche Grundsatz der aus Treu und Glauben folgenden Obliegenheit einer Kosten sparenden Verfahrensführung (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - XI ZB 2/13 -, Rn. 13, juris) greift.
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