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   LG Düsseldorf, 05.10.2019 - O 6/19   

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LG Düsseldorf, 05.10.2019 - O 6/19 (https://dejure.org/2019,67171)
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   KAGH, 18.06.2019 - K 6/2019   

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KAGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - K 6/2019 (https://dejure.org/2019,25859)
KAGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - K 6/2019 (https://dejure.org/2019,25859)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • zmv-online.de PDF

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters und Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.03.2017 - 6 B 53.16

    Abhilfeverfahren; Anzeigepflicht; Auskunftssperre; Ausschließungsgrund;

    Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
    Deshalb liegt in der Verletzung der Anzeigepflicht aus § 48 ZPO ein Verfahrensverstoß des Kirchlichen Arbeitsgerichts unabhängig davon, ob dem betroffenen Richter diese Verpflichtung bewusst war oder nicht (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 07. März 2017 - 6 B 53/16 - NVwZ-RR 2017, 468, 471 f.).
  • BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90

    Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters

    Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
    Denn die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt auch die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08. Juni 1993 - 1 BvR 878/90 - BVerfGE 89, 28, 36 f.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - I ZR 121/92 - NJW 1995, 1677, 1679).
  • BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92

    "Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und

    Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
    Denn die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt auch die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08. Juni 1993 - 1 BvR 878/90 - BVerfGE 89, 28, 36 f.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - I ZR 121/92 - NJW 1995, 1677, 1679).
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