Weitere Entscheidung unten: EGMR, 07.02.2012

Rechtsprechung
   EGMR, 07.02.2012 - 40660/08, 60641/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Art. 10 und Art. 8 EMRK
    EGMR verhandelt über Beschwerden des Springer-Verlags sowie von Caroline und Ernst August von Hannover

  • lehofer.at (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Caroline Nr. 2": Pressefreiheit und Schutz der Privatsphäre im Fall von Hannover Nr. 2

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)
     
  • spiegel.de (Pressemeldung, 07.02.2012)

    Prinzessin-Caroline-Urteil: Abdruck von Urlaubsfoto rechtens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Caroline und Prinz Ernst August von Hannover - Zur Berichterstattung über das Privatleben Prominenter

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Prinzessin Caroline von Hannover gegen die Bundesrepublik Deutschland

  • beck.de (Kurzinformation)

    Abwägung zwischen dem Schutz der Privatsphäre und dem Schutz der Pressefreiheit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Caroline und Prinz Ernst von Hannover - Berichterstattung über das Privatleben Prominenter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EGMR: Veröffentlichung von Urlaubsfotos von Prinzessin Carolin zulässig - Gerichtshof verneint Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens

Besprechungen u.ä. (7)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 8 Abs. 1 EMRK
    Voraussetzungen einer zulässigen Berichterstattung über das Privatleben Prominenter (Judith Janna Märten; ZIS 2/2012, S. 276-278)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der deutschen Presse den Rücken gestärkt

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Straßburg schont Paparazzi-Journalismus

     
  • lehofer.at (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Caroline Nr. 2": Pressefreiheit und Schutz der Privatsphäre im Fall von Hannover Nr. 2

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    EGMR entscheidet für und gegen Deutschland: BILD Dir Deine Meinungsfreiheit

  • medienrecht-blog.com (Entscheidungsbesprechung)

    Deutschland siegt und verliert vor dem EGMR

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    EGMR stärkt Pressefreiheit: Bekanntheit einer Person und gesellschaftliche Relevanz eines Themas können Berichterstattung über Privatleben rechtfertigen

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Urteilen des EGMR vom 07.02.2012, Nr. 39954/08 und Nr. 40660/08 (Presseberichte über Drogendelikt eines bekannten Schauspielers; Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben ...)" von Prof. Dr. Mathias Lehr, original erschienen in: GRUR 2012, 741 - 751.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Konkretisierte Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: NJW 2012, 1039 - 1042.

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (Verfahrensmitteilung)

    [FRE]

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1053
  • GRUR 2012, 745
  • DÖV 2012, 362
  • ZUM 2012, 551


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (246)  

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Ebenso hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt die Prüfung des Bundesgerichtshofs nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG in Deutschland als mit dem in Art. 8 der Grundrechtecharta der EU verankerten Recht jeder Person auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten für vereinbar erklärt (EGMR 7. Februar 2012 - 40660/08, 60641/08 -) .
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1011/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Ebenso hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt die Prüfung des Bundesgerichtshofs nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG in Deutschland als mit dem in Art. 8 der Grundrechtecharta der EU verankerten Recht jeder Person auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten für vereinbar erklärt (EGMR 7. Februar 2012 - 40660/08, 60641/08 -) .
  • EGMR, 05.09.2017 - 61496/08

    Private Chats im Büro: Wann darf der Chef mitlesen?

    40660/08 and 60641/08, § 95, ECHR 2012).

    40660/08 and 60641/08, § 104, ECHR 2012; Odièvre v. France [GC], no. 42326/98, § 46, ECHR 2003-III; Evans v. the United Kingdom [GC], no. 6339/05, § 77, ECHR 2007-I; and Mosley v. the United Kingdom, no. 48009/08, § 109, 10 May 2011) (Söderman, cited above, § 79); and.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen

Notiz hinzufügen
 


Rechtsprechung
   EGMR, 07.02.2012 - 60641/08   

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • lehofer.at (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Caroline Nr. 2": Pressefreiheit und Schutz der Privatsphäre im Fall von Hannover Nr. 2

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Konkretisierte Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: NJW 2012, 1039 - 1042.



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Ebenso hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt die Prüfung des Bundesgerichtshofs nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG in Deutschland als mit dem in Art. 8 der Grundrechtecharta der EU verankerten Recht jeder Person auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten für vereinbar erklärt (EGMR 7. Februar 2012 - 40660/08, 60641/08 -) .
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1011/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Ebenso hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt die Prüfung des Bundesgerichtshofs nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG in Deutschland als mit dem in Art. 8 der Grundrechtecharta der EU verankerten Recht jeder Person auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten für vereinbar erklärt (EGMR 7. Februar 2012 - 40660/08, 60641/08 -) .
  • OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18

    KUG und DSGVO schließen sich nicht aus

    a) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach der gefestigten und ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (…vgl. zuletzt BGH v. 29.05.2018 - VI ZR 56/17, BeckRS 2018, 15541 Rn. 9;… v. 06.02.2018 - VI ZR 76/17, BeckRS 2018, 1728 Rn. 10 sowie BGH v. 27.09.2016 - VI ZR 310/14, ZUM 2017, 158 Rn. 5 jeweils m.w.N.) nach dem sog. abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, welches sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfG v. 26.02.2008 - 1 BvR 1602, 1606, 1626/07, BVerfGE 120, 180, 210) als mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

    Der EGMR erkennt ein gesteigertes Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinsichtlich politischer Akteure an, wobei nicht nur die Amtsführung, sondern unter besonderen Umständen im Hinblick auf die Rolle der Presse als "Wachhund der Öffentlichkeit" auch Aspekte des Privatlebens betroffen sein können (st. Rspr., vgl. EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 Rn. 110 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

     
  • OLG Köln, 12.04.2018 - 15 U 112/17

    Unterlassungsansprüche einer prominenten Persönlichkeit hinsichtlich der …

    a) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach der gefestigten und ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt BGH v. 06.02.2018 - VI ZR 76/17, BeckRS 2018, 1728 Tz. 10 sowie BGH v. 27.09.2016 - VI ZR 310/14, ZUM 2017, 158 Tz. 5 jeweils m.w.N.) nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, welches sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfG v. 26.02.2008 - 1 BvR 1602, 1606, 1626/07, BVerfGE 120, 180, 210) als mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

    Der EGMR erkennt ein gesteigertes Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinsichtlich politischer Akteure an, wobei nicht nur die Amtsführung, sondern unter besonderen Umständen im Hinblick auf die Rolle der Presse als "Wachhund der Öffentlichkeit" auch Aspekte des Privatlebens betroffen sein können (st. Rspr., vgl. EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 Tz. 110 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 139/18
    cc) Zudem sind - was abwägungsrelevant ist (…st. Rspr., vgl. BGH v. 06.02.2018 - VI ZR 76/17, GRUR 2018, 549 Rn. 33; v. 31.05.2012 - I ZR 234/10, NJW 2013, 793 Rn. 35 und etwa EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, NJW 2012, 1053 Rn. 113, v. 16.01.2014 - 13258/09, AfP 2015, 137 Rn. 39 ff. ) und hier ebenfalls mit dem Landgericht ganz deutlich für den Kläger streitet - die streitgegenständlichen Fotos heimlich aus größerer Entfernung mittels eines Teleobjektivs angefertigt worden.
  • EGMR, 10.10.2013 - 64569/09

    Internetportale sind für Kommentare der Nutzer verantwortlich

    Dès lors, la marge d'appréciation devrait en principe être la même dans les deux cas (Axel Springer AG, précité, § 87, et Von Hannover c. Allemagne (no 2) [GC], nos 40660/08 et 60641/08, § 106, CEDH 2012, avec les références aux affaires Hachette Filipacchi Associés (Ici Paris), précitée, § 41, Timciuc c. Roumanie (déc.), no 28999/03, § 144, 12 octobre 2010, et Mosley c. Royaume-Uni, no 48009/08, § 111, 10 mai 2011).
  • OLG Köln, 19.01.2017 - 15 U 88/16
    Auch behauptet der Kläger nicht, heimlich aufgenommen worden zu sein (vgl. EGMR (Große Kammer), Urt. v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08 -, NJW 2012, 1053).

    Denn die frühere Zusammenarbeit des Klägers und seiner Ehefrau mit der Presse gibt der der Beklagten kein Recht, ohne die erforderliche Einwilligung Bilder aus dem privaten Lebenskreis des Klägers zu veröffentlichen, wenn der Veröffentlichung kein hinreichendes Informationsinteresse zukommt (…vgl. BGH, Urt. v. 17.02.2009 - VI ZR 75/08 -, NJW 2009, 1502); die frühere Zusammenarbeit mit der Presse ist allein kein Grund, einem Betroffenen jeden Schutz vor einer Veröffentlichung von Fotos zu nehmen (vgl. EGMR (Große Kammer), Urt. v. 7.2.2012 - 40660/08 u. 60641/08 -, NJW 2012, 1053).

  • OLG Köln, 22.03.2018 - 15 U 121/17
    Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach der gefestigten und ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt BGH v. 06.02.2018 - VI ZR 76/17, BeckRS 2018, 1728 Tz. 10 sowie BGH v. 27.09.2016 - VI ZR 310/14, ZUM 2017, 158 Tz. 5 jeweils m.w.N.) nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, welches sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfG v. 26.02.2008 - 1 BvR 1602, 1606, 1626/07, BVerfGE 120, 180, 210) als mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

    Der EGMR erkennt ein gesteigertes Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinsichtlich politischer Akteure an, wobei nicht nur die Amtsführung, sondern unter besonderen Umständen im Hinblick auf die Rolle der Presse als "Wachhund der Öffentlichkeit" auch Aspekte des Privatlebens betroffen sein können (st. Rspr., vgl. EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 Tz. 110 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

    Auch nach Art. 10 EMRK ist das Recht auf Meinungsäußerung der Presse bei der Berichterstattung über Personen des öffentlichen Lebens oder allgemein bekannte Personen eher eng auszulegen, wenn sich die veröffentlichten Fotos und die Berichte dazu auf Einzelheiten des Privatlebens beziehen und nur die öffentliche Neugier befriedigen sollen (EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 Tz. 110 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

  • OLG Köln, 26.04.2018 - 15 U 120/17

    Zulässigkeit der Bildberichterstattung über die Auseinandersetzung eines …

    a) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach der gefestigten und ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt BGH v. 06.02.2018 - VI ZR 76/17, BeckRS 2018, 1728 Tz. 10 sowie BGH v. 27.09.2016 - VI ZR 310/14, ZUM 2017, 158 Tz. 5 jeweils m.w.N.) nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, welches sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfG v. 26.02.2008 - 1 BvR 1602, 1606, 1626/07, BVerfGE 120, 180, 210) als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

    Der EGMR erkennt ein gesteigertes Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinsichtlich politischer Akteure an, wobei nicht nur die Amtsführung, sondern unter besonderen Umständen im Hinblick auf die Rolle der Presse als "Wachhund der Öffentlichkeit" auch Aspekte des Privatlebens betroffen sein können (st. Rspr., vgl. EGMR v. 07.02.2012 - 40660/08 u. 60641/08, GRUR 2012, 745 Tz. 110 - von Hannover/Deutschland Nr. 2).

  • OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 16 U 120/15

    Zulässigkeit einer identifizierenden, den vollen Namen des Betroffenen nennenden …

    Bei der vorzunehmenden Abwägung der widerstreitenden Interessen sind ferner der Beitrag der in Rede stehenden Äußerung zu einer Debatte von allgemeinem Interesse, die Bekanntheit der betroffenen Person und der Gegenstand der Berichterstattung, das frühere Verhalten der betroffenen Person, die Art der Erlangung von Informationen und ihr Wahrheitsgehalt sowie der Inhalt, die Form und die Auswirkungen der Veröffentlichung zu berücksichtigen (…BGH, Urt. v. 18.09.2012 - VI ZR 291/10, Juris, Rn. 18 f.; EGMR, Urt. v. 07.02.2012 - 40660/08, 60641/08, Juris, Rn. 108 ff.;… EGMR, Urt. v. 07.02.2012 - 39954/08, Juris, 186 ff. - jeweils zur Wort- und Bildberichterstattung).
  • OLG Köln, 25.06.2018 - 15 U 51/18
  • BVerfG, 13.03.2017 - 1 BvR 93/14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Vorliegen eines besonders schweren …

  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 151/17

    Umfang des postmortalen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 146/17
  • EGMR, 29.04.2014 - 23605/09

    Zu den Grenzen des Spekulationsjournalismus

  • EGMR, 29.10.2013 - 66456/09

    RISTAMÄKI AND KORVOLA v. FINLAND

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

Notiz hinzufügen
 
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht