Rechtsprechung
   AG Kaiserslautern, 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11.1 OWi, 6270 Js 9747/11 - 1 OWi   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessung mit Gerät ESO 3.0 liefert keine gerichtsverwertbaren Ergebnisse

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    ESO 3.0 unverwertbar ?

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    ESO 3.0 unverwertbar ?

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Messfehler bei Geschwindigkeitsmessungen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13  

    Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen

    Ohne derartige Anhaltspunkte, würde der der Tatrichter die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen überspannen, wenn er dennoch an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (OLG Koblenz a.a.O. - mit diesem Urteil wurde das vom Betroffenen zitierte Urteil des AG Kaiserslautern vom 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11.1 OWi aufgehoben).
  • OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13  

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im

    Soweit vereinzelt (vgl. AG Kaiserslautern zfs 2012, 407 [aufgehoben durch OLG Zweibrücken a. a. O.], AG Landstuhl zfs 2012, 408 und AG Groß-Gerau DAR 2012, 406) die Auffassung vertreten worden ist, aufgrund der fehlende Kenntnis von der Funktionsweise des Geräts sei es der Verteidigung nicht möglich, substantiiert zu Fehlern der Messung vorzutragen, ist darauf hinzuweisen, dass die Betriebsanleitung des Geräteherstellers (vgl. zur Verfügbarkeit von Bedienungsanleitungen Kärger DAR 2013, 54) und die Zulassungsbedingungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt dem Betroffenen durchaus Möglichkeiten geben, Fehler beim konkreten Einsatz des Gerätes aufzudecken (SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - vgl. a. OLG Hamm a. a. O.).
  • OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12  

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Freispruch wegen

    6270 Js 9747/11.
  • AG Montabaur, 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11  

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Überprüfung der Zuverlässlichkeit von mit

    Insofern nahm der Betroffene Bezug auf das Urteil des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 14.03.2012 - Aktenzeichen 6070 Js 9747/11 1 OWi (vgl. BeckRS 2012, 15151, Bl. 87ff. d.A. und Bl. 60ff. d.A. ) und Urteil des Amtsgerichts Landstuhl vom 03.05.2012 - Aktenzeichen 4286 Js 12300/10 (vgl. Bl. 61ff. d.A.).
  • AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12  

    ES 3.0 - Messgerät - standardisiertes Messverfahren

    11 Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
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