Rechtsprechung
| LG Berlin, 01.04.2011 - 63 S 156/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Modernisierungszuschlag als Bestandteil der Nettomiete; nicht qualifizierter Mietspiegel als Beweismittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- SG Berlin, 22.02.2013 - S 37 AS 30006/12
Arbeitslosengeld II - Absenkung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung - …
Gegen die Ermittlung angemessener Wohnbedarfszahlen aus dem Berliner Mietspiegel spricht schon die Tatsache, dass von den 132 Feldern des Mietspiegels 27 Felder gänzlich unbesetzt und weitere 41 Felder (Sternchen-Felder) mangels ausreichender Daten gar nicht qualifiziert sind (vgl. LG Berlin vom 1.4.2011 - 63 S 156/10). - LG Berlin, 18.01.2013 - 63 S 487/12
Kein Fenster in der Küche: Wohnwertminderndes Merkmal!
Dabei ist das Amtsgericht zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass der beklagtenseits vereinbarungsgemäß entrichtete Zuschlag für die Einbauküche von 14, 71 EUR - ebenso wie ein im Nachhinein erhobener Modernisierungszuschlag - Bestandteil der Nettokaltmiete ist und deshalb bei der Mieterhöhung nicht gesondert zu berücksichtigen war (vgl. Kammer, Urt. v. 1. April 2011 - 63 S 156/10, GE 2011, 693 Tz. 5).