Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 17.07.2015

Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.12.2011 - 63 S 220/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Berliner Mieterverein

    Berliner Mietspiegel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung mit dem Berliner Mietspiegel; keine Widerlegung der Vermutungswirkung des Mietspiegels durch Sachverständigengutachten; Dielenfußboden kein "hochwertiger Bodenbelag"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558 ff.
    Anspruch eines Vermieters gegen den Mieter auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgrund eines Erhöhungsverlangens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dielenboden: Kein "hochwertiger Bodenbelag"!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

  • Jurion

    Anspruch eines Vermieters gegen den Mieter auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgrund eines Erhöhungsverlangens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Berliner Mieterverein (Leitsatz)

    Berliner Mietspiegel

  • blog.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht Parkettboden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht gleichwertig mit Parkett

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht gleichwertig mit Parkett

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Qualifizierter Mietspiegel: Wie kann dessen Vermutungswirkung widerlegt werden? (IMR 2012, 225)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Berlin, 29.03.2017 - 65 S 424/16  

    Vermieterin unterliegt auch in II. Instanz in Rechtsstreit über überhöhte Miete

    Diesen Ansatz hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 21. November 2012 (VIII ZR 46/12, WuM -, 233 = Grundeigentum -, 197) auch nicht etwa in Frage gestellt, sondern sich (lediglich) mit der Annahme des Berufungsgerichts auseinandergesetzt, dass ein qualifizierter Mietspiegel schon dann vorliegen soll, wenn dieser von seinem Ersteller als solcher bezeichnet und/oder von der Gemeinde und/oder von Interessenvertretern der Vermieter und Mieter als solcher anerkannt und veröffentlicht wurde (vgl. LG Berlin, Urt. v. 09.12.2011 - 63 S 220/11).
  • BGH, 21.11.2012 - VIII ZR 46/12  

    Zustimmungsprozess zum Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Tatrichterliche

    Das Berufungsgericht (LG Berlin, GE 2012, 271) hat zur Begründung seiner Entscheidung - soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - im Wesentlichen ausgeführt:.
  • LG Berlin, 31.08.2016 - 65 S 197/16  

    Neue Entscheidung zum Mietspiegel 2015

    Diesen Ansatz hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 21. November 2012 (VIII ZR 46/12, WuM -, 233 = Grundeigentum -, 197) auch nicht etwa aufgegeben oder in Frage gestellt, sondern sich (lediglich) - in Übereinstimmung mit den Gesetzesmaterialien und unter Bezugnahme auf diese - mit der Annahme des Berufungsgerichts auseinandergesetzt, dass ein qualifizierter Mietspiegel schon dann vorliegt, wenn er von seinem Ersteller als solcher bezeichnet und/oder von der Gemeinde und/oder von Interessenvertretern der Vermieter und Mieter als solcher anerkannt und veröffentlicht wurde (vgl. LG Berlin, Urt. v. 09.12.2011 - 63 S 220/11).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.03.2015 - 233 C 520/14  

    Keine Zustimmung zum Mieterhöhungsverlangen einklagbar, sofern die ortsübliche

    Abgeschliffene Holzdielen sind kein Bodenbelag, der gleichwertig ist mit hochwertigem Parkett, Natur-/Kunststein oder Fliesen (vgl. LG Berlin, GE 2012, 271, 273).

    Sie berücksichtigt die bisherigen Erkenntnisse sowohl der Praxis als auch der Rechtsprechung (LG Berlin, 09.12.2011, 63 S 220/11, zitiert nach juris).

  • AG Berlin-Charlottenburg, 27.02.2015 - 232 C 262/14  

    Berliner Mietspiegel 2013: Trotz wissenschaftlicher Bedenken tauglich!

    Die weiter angeführten abgeschliffenen Dielen stellen dagegen kein Sondermerkmal dar (vgl. LG Berlin GE 2012, 271, 273).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 17.07.2015 - 63 S 220/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de

    Qualifikation Berliner Mietspiegel 2009, Nutzung als einfacher Mietspiegel

  • ibr-online

    Berliner Mietspiegel 2009 hat keine Indizwirkung für die Miethöhe in Berlin-Mitte!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rbb-online.de (Pressebericht, 17.07.2015)

    Berliner Mietspiegel - Mietstreit-Verfahren bleiben eine unsichere Angelegenheit


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • das-grundeigentum.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.10.2014)

    Hängepartie geht weiter - vorläufiger Befund lautet: Berliner Mietspiegel ist kein "qualifizierter"!

  • neues-deutschland.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.06.2014)

    Professor kratzt am Mietspiegel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Qualifizierter Mietspiegel" wird substanziiert bestritten: Sachverständigengutachten! (IMR 2015, 443)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3252



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Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 28.04.2016 - 18 S 295/15  

    Einfacher Mietspiegel ist aussagekräftiger als Sachverständigengutachten!

    Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11 - gebietet ebenfalls nicht die Zulassung der Revision.
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