Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 17.07.2015

Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.12.2011 - 63 S 220/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Berliner Mieterverein

    Berliner Mietspiegel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung mit dem Berliner Mietspiegel; keine Widerlegung der Vermutungswirkung des Mietspiegels durch Sachverständigengutachten; Dielenfußboden kein "hochwertiger Bodenbelag"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558 ff.
    Anspruch eines Vermieters gegen den Mieter auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgrund eines Erhöhungsverlangens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dielenboden: Kein "hochwertiger Bodenbelag"!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

  • Jurion

    Anspruch eines Vermieters gegen den Mieter auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgrund eines Erhöhungsverlangens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Berliner Mieterverein (Leitsatz)

    Berliner Mietspiegel

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Dielenboden ist nicht gleichwertig mit Parkett

  • blog.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht Parkettboden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht gleichwertig mit Parkett

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Dielenboden ist nicht gleichwertig mit Parkett

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Qualifizierter Mietspiegel: Wie kann dessen Vermutungswirkung widerlegt werden? (IMR 2012, 225)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Berlin, 29.03.2017 - 65 S 424/16  

    Mietpreisbremse: Vermieter muss überhöhte Miete zurückzahlen

    Diesen Ansatz hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 21. November 2012 (VIII ZR 46/12, WuM -, 233 = Grundeigentum -, 197) auch nicht etwa in Frage gestellt, sondern sich (lediglich) mit der Annahme des Berufungsgerichts auseinandergesetzt, dass ein qualifizierter Mietspiegel schon dann vorliegen soll, wenn dieser von seinem Ersteller als solcher bezeichnet und/oder von der Gemeinde und/oder von Interessenvertretern der Vermieter und Mieter als solcher anerkannt und veröffentlicht wurde (vgl. LG Berlin, Urt. v. 09.12.2011 - 63 S 220/11).
  • BGH, 21.11.2012 - VIII ZR 46/12  

    Zustimmungsprozess zum Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Tatrichterliche

    Das Berufungsgericht (LG Berlin, GE 2012, 271) hat zur Begründung seiner Entscheidung - soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - im Wesentlichen ausgeführt:.
  • LG Berlin, 07.12.2017 - 67 S 218/17  

    Mietpreisbremse verfassungswidrig? BVerfG-Vorlage

    Nach dem für die Einordnung maßgeblichen Gesamteindruck sind abgezogene - und in Berliner Altbauwohnungen typische - Dielen bereits qualitativ weder mit den im Mietspiegel ausdrücklich genannten Bodenbelägen noch mit einem modernen PVC-Boden gleichzusetzen, da sie in Bezug auf die entscheidenden Kriterien der Qualität, Ästhetik und Haltbarkeit nicht mit diesen vergleichbar sind (vgl. LG Berlin, Urt. v. 27. November 2007 - 63 S 144/07, a.a.O.; Urt. v. 9. Dezember 2011 - 63 S 220/11, GE 2012, 271; a.A. LG Berlin, Urt. v. 16. November 2016 - 65 S 187/16, GE 2017, 53).
  • LG Berlin, 31.08.2016 - 65 S 197/16  

    Zustimmungsklage zur Wohnraummieterhöhung: Heranziehung des Berliner Mietspiegel

    Diesen Ansatz hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 21. November 2012 (VIII ZR 46/12, WuM 2013, 233 = Grundeigentum 2013, 197) auch nicht etwa aufgegeben oder in Frage gestellt, sondern sich (lediglich) - in Übereinstimmung mit den Gesetzesmaterialien und unter Bezugnahme auf diese - mit der Annahme des Berufungsgerichts auseinandergesetzt, dass ein qualifizierter Mietspiegel schon dann vorliegt, wenn er von seinem Ersteller als solcher bezeichnet und/oder von der Gemeinde und/oder von Interessenvertretern der Vermieter und Mieter als solcher anerkannt und veröffentlicht wurde (vgl. LG Berlin, Urt. v. 09.12.2011 - 63 S 220/11, juris).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.03.2015 - 233 C 520/14  

    Keine Zustimmung zum Mieterhöhungsverlangen einklagbar, sofern die ortsübliche

    Abgeschliffene Holzdielen sind kein Bodenbelag, der gleichwertig ist mit hochwertigem Parkett, Natur-/Kunststein oder Fliesen (vgl. LG Berlin, GE 2012, 271, 273).

    Sie berücksichtigt die bisherigen Erkenntnisse sowohl der Praxis als auch der Rechtsprechung (LG Berlin, 09.12.2011, 63 S 220/11, zitiert nach juris).

  • AG Berlin-Charlottenburg, 27.02.2015 - 232 C 262/14  

    Berliner Mietspiegel 2013: Trotz wissenschaftlicher Bedenken tauglich!

    Die weiter angeführten abgeschliffenen Dielen stellen dagegen kein Sondermerkmal dar (vgl. LG Berlin GE 2012, 271, 273).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LG Berlin, 17.07.2015 - 63 S 220/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • archive.is (Pressebericht, 17.07.2015)

    Berliner Mietspiegel - Mietstreit-Verfahren bleiben eine unsichere Angelegenheit


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • das-grundeigentum.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.10.2014)

    Hängepartie geht weiter - vorläufiger Befund lautet: Berliner Mietspiegel ist kein "qualifizierter"!

  • neues-deutschland.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.06.2014)

    Professor kratzt am Mietspiegel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Qualifizierter Mietspiegel" wird substanziiert bestritten: Sachverständigengutachten! (IMR 2015, 443)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3252



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15  

    Kosten der Unterkunft und Heizung - schlüssiges Konzept - Mietspiegel für Berlin

    Im Übrigen werde darauf hingewiesen, dass das Landgericht Berlin nach Beweiserhebung durch einen Sachverständigen festgestellt habe, dass der Mietspiegel 2009 nicht wissenschaftlich (Urteil vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11) und weder ein einfacher noch ein qualifizierter Mietspiegel sei.

    Dies folgt zum einen aus dem dem Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11 (Rdnrn. 17, 34 - 37, zitiert nach juris, abgedruckt in NJW 2015, 3252 zum Berliner Mietspiegel 2009) zugrunde liegenden Gutachten.

    Das Landgericht Berlin hat im Urteil vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11 (Rdnrn. 22, 24) zum anderen ausgeführt: "Der Berliner Mietspiegel 2009 war auch nicht als "einfacher" Mietspiegel im Sinne von § 558 c BGB zur Ermittlung der ortsüblichen Miete heranzuziehen.

    Die im Verfahren beim Landgericht Berlin (Urteil vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11) aufgezeigten statisch-methodischen Fehler des Berliner Mietspiegels 2009 liegen beim Berliner Mietspiegel 2011 nicht im selben Umfang vor.

  • LG Berlin, 28.04.2016 - 18 S 295/15  

    Einfacher Mietspiegel ist aussagekräftiger als Sachverständigengutachten!

    Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11 - gebietet ebenfalls nicht die Zulassung der Revision.
  • LG Berlin, 13.06.2016 - 18 S 36/16  

    Mieterhöhung bei Wohnraum: Berliner Mietspiegel 2013 als geeignete gerichtliche

    Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.07.2015 - 63 S 220/11 - gebietet ebenfalls nicht die Zulassung der Revision.
  • LG Berlin, 14.04.2016 - 18 S 125/15  

    Wohnraummiete: Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch gerichtliche

    Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Juli 2015 - 63 S 220/11 - gebietet ebenfalls nicht die Zulassung der Revision.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht