Rechtsprechung
   LG Berlin, 02.05.2018 - 64 S 120/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17026
LG Berlin, 02.05.2018 - 64 S 120/17 (https://dejure.org/2018,17026)
LG Berlin, Entscheidung vom 02.05.2018 - 64 S 120/17 (https://dejure.org/2018,17026)
LG Berlin, Entscheidung vom 02. Mai 2018 - 64 S 120/17 (https://dejure.org/2018,17026)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 535 Abs 1 BGB, § 536 Abs 4 BGB
    Wohnraummietvertrag: Wirksamkeit der formularmäßigen Abwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überbürdung von Schönheitsreparaturen ist nicht immer unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen können auf den Mieter übertragen werden

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen - Überbürdung der Schönheitsreparaturpflicht - Wirksamkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Überbürdung von Schönheitsreparaturen ist nicht immer unwirksam! (IMR 2018, 320)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 14.06.2019 - 31 C 249/17

    Verschlechterung der Wohnung durch Rauchen nicht nur "Schönheitsfehler"!

    Eine derartige Gestaltung einer Schönheitsreparaturklausel ist somit grundsätzlich wirksam und verstößt nicht gegen §§ 307 ff. BGB, insbesondere auch nicht gegen das Transparenzgebot (LG Berlin, Urteil vom 02.05.2018, Az.: 64 S 120/17, u.a. in: Grundeigentum 2018, Seiten 710 f.; LG Berlin, Urteil vom 18.08.2015, Az.: 63 S 114/14, u.a. in: NJW 2016, Seiten 580 f.; AG Berlin-Schöneberg, Urteil vom 12.03.2014, Az.: 6 C 480/13, u.a. in: BeckRS 2015, Nr. 20878), zumal diese Wohnung bei Mietbeginn unstreitig vollständig neu renoviert und gemalert gewesen war (BGH, Urteil vom 18.03.2015, Az.: VIII ZR 185/14, u.a. in: NJW 2015, Seiten 1594 f.; LG Berlin, Urteil vom 02.05.2018, Az.: 64 S 120/17, u.a. in: Grundeigentum 2018, Seiten 710 f.).
  • LG Berlin, 24.07.2018 - 63 S 283/17
    Insbesondere die ausdrückliche vertragliche Aufnahme der Klausel des § 4 Ziff. 8 des Mietvertrages spricht für dieses Auslegungsergebnis (so auch Schmidt-Futterer/Langenberg BGB § 538 Rn. 204, beck-online, LG Berlin, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 67 S 416/16, Urteil v. 09.03.2017 - 67 S 7/17 -, juris in einem identischen Sachverhalt, a.A.: LG Berlin, Urteil vom 02.05.2018 - 64 S 120/17, Grundeigentum 2018, 710-711, AG Frankfurt, Neschl.v.06.07.2009 - 33 C 4800/08 - juris).
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