Rechtsprechung
| LG Essen, 04.12.2018 - 64 Qs 23/18, 64 Qs - 68 Js 1180/16 - 23/18 |
Zitiervorschläge
LG Essen, Entscheidung vom 04.12.2018 - 64 Qs 23/18, 64 Qs - 68 Js 1180/16 - 23/18 (https://dejure.org/2018,41948)
LG Essen, Entscheidung vom 04. Dezember 2018 - 64 Qs 23/18, 64 Qs - 68 Js 1180/16 - 23/18 (https://dejure.org/2018,41948)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Zusätzliche Verfahrensgebühr, Einziehung , Gegenstandswert
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Bestimmung des Gegenstandswertes im Einziehungsverfahren
- Burhoff online
Gegenstandswert, Einziehung
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Gegenstandswerts für die Einziehung i.R.e. besonderen Verfahrensgebühr als Wertgebühr durch Tätigkeit eines Rechtsanwalts als Verteidiger im Einziehungsverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Gegenstandswert bei der "Einziehungsgebühr”
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 20.07.2010 - 1 Ws 183/10
Zusätzliche Verfahrensgebühr bei Einziehung
Auszug aus LG Essen, 04.12.2018 - 64 Qs 23/18
(vgl. LG Berlin, Beschluss vom 27.03.2018 - 537 Qs 26/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2010 - 1 Ws 183/10).
- LG Coburg, 22.02.2022 - 3 Qs 10/21
Gebührenanspruch des Verteidigers bei Tätigkeiten, die sich auf eine Einziehung …
Für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist somit nicht maßgeblich darauf abzustellen, ob und in welcher Höhe eine Einziehung im Urteil letztlich angeordnet worden ist, sondern vielmehr darauf, in welcher Höhe dem Angeschuldigten eine Einziehung drohte (LG Berlin, Beschluss vom 13.04.2018 - 511 KLs 255 Js 739/14 - 11/17; LG Essen - XXIV. große Strafkammer - Jugendkammer, Beschluss vom 04.12.2018 - 64 Qs-68 Js 1180/16-23/18).