Rechtsprechung
   EuGH, 04.10.1979 - 64/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,117
EuGH, 04.10.1979 - 64/76 (https://dejure.org/1979,117)
EuGH, Entscheidung vom 04.10.1979 - 64/76 (https://dejure.org/1979,117)
EuGH, Entscheidung vom 04. Oktober 1979 - 64/76 (https://dejure.org/1979,117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Dumortier / Rat

    1 . SCHADENSERSATZKLAGE - GEGENSTAND - ERSATZ DES SICH AUS DER ABSCHAFFUNG VON ERSTATTUNGEN ERGEBENDEN SCHADENS - AUF DIE NICHTERHEBUNG EINER ZAHLUNGSKLAGE VOR DEN INNERSTAATLICHEN GERICHTEN GESTÜTZTE PROZESSHINDERNDE EINREDE - UNZULÄSSIGKEIT

  • EU-Kommission

    Dumortier / Rat

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstattungszahlungen für die Bauindustrie ; Anspruch auf Schadensersatz ; Gemeinsame Marktorganisation für Getreide ; Erzeugung von Grobgrieß und Feingrieß aus Mais

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 215 Abs. 2; ; EWG-Vertrag Art. 178; ; VO (EWG) Nr. 1125/78 Art. 1; ; VO (EWG) Nr. 1127/78 Art. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. SCHADENSERSATZKLAGE - GEGENSTAND - ERSATZ DES SICH AUS DER ABSCHAFFUNG VON ERSTATTUNGEN ERGEBENDEN SCHADENS - AUF DIE NICHTERHEBUNG EINER ZAHLUNGSKLAGE VOR DEN INNERSTAATLICHEN GERICHTEN GESTÜTZTE PROZESSHINDERNDE EINREDE - UNZULÄSSIGKEIT

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (119)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 25.05.1978 - 83/76

    HNL / Rat und Kommission

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    Falls den Maismühlen tatsächlich ein Gewinn entgangen sei, so sei dies letztlich zu Lasten der Verbraucher gegangen und biete nicht die Merkmale eines Schadens, den die Gemeinschaft nach dem Urteil des Gerichtshofes vom 25. Mai 1978 (verb. Rechtssachen 83 und 94/76, 4, 15 und 40/77, HNL und andere/Rat und Kommission, Slg. 1978, 1209) zu tragen hätte.

    In seinem Urteil vom 25. Mai 1978 in den verbundenen Rechtssachen 83/76 u. a., Bayerische HNL Vermehrungsbetriebe GmbH & Co. KG u. a./Rat und Kommission (Slg. 1978, 1209), hat sich der Gerichtshof bereits in diesem Sinne ausgesprochen.

  • EuGH, 19.10.1977 - 124/76

    Moulins Pont-à-Mousson / ONIC

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    I - Sachverhalt und Verfahren 1. Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom, 19. Oktober 1977 in den verbundenen Rechtssachen 124/76 und 20/77 (S.A. Moulins et Huileries de Pont-à- Mousson und Soc. coop. "Providence agricole de la Champagne"/ONIC, Slg. 1977, 1795) für Recht erkannt: "1.

    In seinem Urteil vom 19. Oktober 1977 in den verbundenen Rechtssachen 124/76 und 20/77, S.A. Moulins et Huileries de Pont-à-Mousson und Société coopérative "Providence agricole de la Champagne" gegen Office national interprofessionnel des céréales (Slg. 1977, 1795), das auf Ersuchen zweier französischer Verwaltungsgerichte um Vorabentscheidung ergangen ist, hat der Gerichtshof für Recht erkannt, daß die streitigen Bestimmungen der Verordnungen des Rates insoweit mit dem Gleichheitsgrundsatz unvereinbar sind, als sie Grobgrieß und Feingrieß von Mais für die Brauindustrie.

  • EuGH, 26.11.1975 - 99/74

    Société des Grands Moulins des Antilles / Kommission

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    Nach Auffassung des Rates ist dies der vom Gerichtshof in den Urteilen vom 25. Oktober 1972 in der Rechtssache 96/71 (R. und V. Haegeman/Kommission, Slg. 1972, 1005), vom 26. November 1975 in der Rechtssache 99/74 (Grands Moulins des Antilles/Kommission, Slg. 1975, 1531) und insbesondere vom 27. Januar 1976 in der Rechtssache 46/75 (IBC/Kommission, Slg. 1976, 65) vorgezeichnete Weg.
     
  • EuGH, 27.01.1976 - 46/75

    IBC / Kommission

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    Nach Auffassung des Rates ist dies der vom Gerichtshof in den Urteilen vom 25. Oktober 1972 in der Rechtssache 96/71 (R. und V. Haegeman/Kommission, Slg. 1972, 1005), vom 26. November 1975 in der Rechtssache 99/74 (Grands Moulins des Antilles/Kommission, Slg. 1975, 1531) und insbesondere vom 27. Januar 1976 in der Rechtssache 46/75 (IBC/Kommission, Slg. 1976, 65) vorgezeichnete Weg.
  • EuGH, 25.10.1972 - 96/71

    Haegemann / Kommission

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    Nach Auffassung des Rates ist dies der vom Gerichtshof in den Urteilen vom 25. Oktober 1972 in der Rechtssache 96/71 (R. und V. Haegeman/Kommission, Slg. 1972, 1005), vom 26. November 1975 in der Rechtssache 99/74 (Grands Moulins des Antilles/Kommission, Slg. 1975, 1531) und insbesondere vom 27. Januar 1976 in der Rechtssache 46/75 (IBC/Kommission, Slg. 1976, 65) vorgezeichnete Weg.
  • EuGH, 15.06.1976 - 74/74

    CNTA / Kommission

    Auszug aus EuGH, 04.10.1979 - 64/76
    Allen Begehren aller Klägerinnen lasse sich entgegenhalten, daß es am Kausalzusammenhang zwischen der Aufhebung der Erstattung und dem Schaden fehle, da diese keinen im Sinne des Urteils des Gerichtshofes vom 15. Juni 1976 (Rechtssache 74/74, CNTA/Kommission, Slg. 1976, 797) schlüssigen Beweis für den Zusammenhang zwischen ihrem angeblichen Schaden und dem Handeln des Rates beigebracht hätten.
  • EuGH, 12.12.2006 - C-446/04

    Test Claimants in the FII Group Litigation - Niederlassungsfreiheit - Freier …

    In Bezug auf die dritte Voraussetzung, nämlich das Erfordernis eines unmittelbaren Kausalzusammenhangs zwischen dem Verstoß gegen die dem Staat obliegende Verpflichtung und dem den Betroffenen entstandenen Schaden, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob sich der behauptete Schaden mit hinreichender Unmittelbarkeit aus dem Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht ergibt, um den Mitgliedstaat zu dessen Ersatz zu verpflichten (vgl. in diesem Sinne hinsichtlich der außervertraglichen Haftung der Gemeinschaft Urteil vom 4. Oktober 1979 in den Rechtssachen 64/76, 113/76, 167/78, 239/78, 27/79, 28/79 und 45/79, Dumortier frères u. a./Rat, Slg. 1979, 3091, Randnr. 21).
  • EuGH, 19.05.1992 - C-104/89

    Mulder u.a. / Rat und Kommission

    13 Darueber hinaus setzt die ausservertragliche Haftung der Gemeinschaft nach staendiger Rechtsprechung voraus, dass der behauptete Schaden ueber die Grenzen der normalen wirtschaftlichen Risiken hinausgeht, die eine Betaetigung in dem betreffenden Wirtschaftszweig mit sich bringt (siehe die Urteile vom 4. Oktober 1979 in der Rechtssache 238/78, Ireks-Arkady/Rat und Kommission, Slg. 1979, 2955, in den verbundenen Rechtssachen 241/78, 242/78, 245/78 bis 250/78, DGV/Rat und Kommission, Slg. 1979, 3017, Randnr. 11, in den verbundenen Rechtssachen 261/78 und 262/78, Interquell Staerke-Chemie/Rat und Kommission, Slg. 1979, 3045, Randnr. 14, und in den verbundenen Rechtssachen 113/76, 167/78 und 239/78, 27/79, 28/79 und 45/79, Dumortier frères/Rat, Slg. 1979, 3091, Randnr. 11).
  • EuGH, 13.05.1981 - 66/80

    International Chemical Corporation / Amministrazione delle fianze dello Stato

    Rechtssachen 64 und 113/76, 167 und 239/78, 27, 28 und 45/79, (Dumortier Frères, Slg. 1979, 3091).

    Rechtssachen 64 und 113/76, 167 und 239/78, 27, 28 und 45/79 (Dumortier Frères, Slg. 1979, 3091) die Auffassung, das, was der Gerichtshof in bezug auf die Abwälzung im Rahmen der Schadensersatzklagen ausgeführt habe, müsse auch für die Erstattung ohne Rechtsgrund erhobener Beträge gelte, vor allem wenn die Abwälzung ein wesentliches Merkmal des mit der ungültigen Verordnung errichteten Systems sei, denn diese verschiedenen Klagen gehörten, wenn auch auf unterschiedlicher Ebene, in denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenhang.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 19.05.1982 - 64/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,2043
EuGH, 19.05.1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,2043)
EuGH, Entscheidung vom 19.05.1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,2043)
EuGH, Entscheidung vom 19. Mai 1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,2043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,2043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 19.05.1982 - 113/76
    Auszug aus EuGH, 19.05.1982 - 64/76
    BESCHLUSS VOM 19.5.1982 - VERBUNDENE RECHTSSACHEN 64 UND 113/76, 167 UND 239/78, 27, 28 UND 45/79 BESCHLUSS DER ZWEITEN KAMMER DES GERICHTSHOFES VOM 19. MAI 1982.

    Dumortier Frères S.A. und andere gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften Verbundene Rechtssachen 64 und 113/76, 167 und 239/78, 27, 28 und 45/79 In den verbundenen Rechtssachen 64/76 P.

    DUMORTIER FRÈRES S.A., Tourcoing, 113/76 MAÏSERIES DU NORD S.A., Marquette-lez-Lille, 167/78 MOULINS & HUILERIES DE PONT-À-MOUSSON S.A., Pont-à-Mousson, 239/78 MAÏSERIES DE BEAUCE S.ÀR.L. (Moulin de Marboué), Marboué, 27/79 COSTIMEX S.A., Straßburg, 28/79 "LA PROVIDENCE AGRICOLE DE LA CHAMPAGNE", Société coopérative agricole, Reims,.

    - Rechtssache 64/76: 53 437, 70 FF - Rechtssache 113/76: 48 157, 65 FF - Rechtssache 167/78: 67 958, 04 FF - Rechtssache 239/78: 48 412, 05 FF - Rechtssache 27/79: 121 295, 75 FF - Rechtssache 28/79: 103 750, 05 FF - Rechtssache 45/79: 12 123, 84 FF 4. Sie machen geltend, ihre Lage sei anders zu beurteilen als diejenige der Klägerinnen in den verbundenen Rechtssachen 241, 242 und 246 bis 249/78, DGV und andere/Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, in denen der Gerichtshof die Kosten mit Beschluß vom 1. Juli 1981 (Slg. 1981, 1731) auf 100 000 DM zuzüglich Post-, Fernsprech-, Fernschreib-, Vervielfältigungs- und Reisekosten festgesetzt habe.

    VERBUNDENE RECHTSSACHEN 64 UND 113/76, 167 UND 239/78, 27, 28 UND 45/79 der Erzeugung von Maisgritz rechtswidrig gewesen sei.

  • EuGH, 19.10.1977 - 124/76

    Moulins Pont-à-Mousson / ONIC

    Auszug aus EuGH, 19.05.1982 - 64/76
    Die Klägerinnen in den genannten Rechtssachen hätten nämlich, anders als die Klägerinnen in den vorliegenden Rechtssachen, den Gerichtshof erst angerufen, nachdem dieser mit Urteil vom 19. Oktober 1977 (Moulins et huileries de Pont-à-Mousson und andere/ONIC, verbundene Rechtssachen 124/76 und 20/77, Slg. 1977, 1795) festgestellt habe, daß die Abschaffung der Erstattung bei.
  • EuGH, 01.07.1981 - 241/78

    DGV / Rat und Kommission

    Auszug aus EuGH, 19.05.1982 - 64/76
    - Rechtssache 64/76: 53 437, 70 FF - Rechtssache 113/76: 48 157, 65 FF - Rechtssache 167/78: 67 958, 04 FF - Rechtssache 239/78: 48 412, 05 FF - Rechtssache 27/79: 121 295, 75 FF - Rechtssache 28/79: 103 750, 05 FF - Rechtssache 45/79: 12 123, 84 FF 4. Sie machen geltend, ihre Lage sei anders zu beurteilen als diejenige der Klägerinnen in den verbundenen Rechtssachen 241, 242 und 246 bis 249/78, DGV und andere/Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, in denen der Gerichtshof die Kosten mit Beschluß vom 1. Juli 1981 (Slg. 1981, 1731) auf 100 000 DM zuzüglich Post-, Fernsprech-, Fernschreib-, Vervielfältigungs- und Reisekosten festgesetzt habe.
  • EuGH, 13.11.1984 - 256/80

    Birra Wührer / Rat und Kommission

    34 Was die Umrechnung des von den beklagten Organen an die Klägerinnen zu zahlenden Schadensersatzbetrages in nationale Währung angeht, ist, wie der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 19. Mai 1982 in der Rechtssache 64/76 (Dumortier Frères und andere, Slg. 1982, 1733) und vom 18. Mai 1983 (Pauls Agriculture Limited/Rat und Kommission der Europäischen Gemeinschaften) entschieden hat, der am Tag des Urteils, in dem die Verpflichtung zum Schadensersatz festgestellt worden ist, geltende Wechselkurs anzuwenden.
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1998 - C-104/89

    J.M. Mulder, W.H. Brinkhoff, J.M.M. Muskens, T. Twijnstra und Otto Heinemann …

    Es sei darauf hingewiesen, daß zwar nach einem allen Mitgliedstaaten gemeinsamen Grundsatz bei der Wiederherstellung des geschädigten Vermögens auch die Schäden zu berücksichtigen sind, die durch die Nichtverfügbarkeit des Kapitals vom Tag des schädigenden Ereignisses an entstanden sind, die Modalitäten dieser Herstellung aber überaus unterschiedlich gestaltet sind: In einigen Staaten sind Entrichtung und Fälligkeit der Zinsen in das Ermessen des Richters gestellt, in anderen tritt die Fälligkeit mit der Inverzugsetzung des Schuldners oder auch mit dem Erlaß des Urteils ein oder aber unterscheidet sich je nach dem Gegenstand der Zinsen (vgl. Schlußanträge von Generalanwalt Capotorti zum Urteil vom 19. Mai 1982 in den Rechtssachen 64/76 und 113/76, 167/78 und 239/78, 27/79, 28/79 und 45/79, Dumortier/Rat, Slg. 1982, 1733, sowie die von Generalanwalt Tesauro in der Rechtssache Grifoni/Euratom).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 27.04.1982 - 64/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,22928
EuGH, 27.04.1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,22928)
EuGH, Entscheidung vom 27.04.1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,22928)
EuGH, Entscheidung vom 27. April 1982 - 64/76 (https://dejure.org/1982,22928)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,22928) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 16.05.1977 - A 64/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,16109
VG Oldenburg, 16.05.1977 - A 64/76 (https://dejure.org/1977,16109)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 16.05.1977 - A 64/76 (https://dejure.org/1977,16109)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 16. Mai 1977 - A 64/76 (https://dejure.org/1977,16109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,16109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.09.1977 - 64/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,9331
Generalanwalt beim EuGH, 22.09.1977 - 64/76 (https://dejure.org/1977,9331)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.09.1977 - 64/76 (https://dejure.org/1977,9331)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. September 1977 - 64/76 (https://dejure.org/1977,9331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,9331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Albert Ruckdeschel & Co. und Hansa-Lagerhaus Ströh & Co. gegen Hauptzollamt Hamburg-St. Annen ; Diamalt AG gegen Hauptzollamt Itzehoe.

    Quellmehl

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht