Rechtsprechung
LG Berlin, 11.07.2017 - 67 S 129/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 278 S 1 BGB, § 556 Abs 3 S 5 BGB, § 556 Abs 3 S 6 BGB
Wohnraummiete: Fristwahrung für Einwendungen gegen die Nebenkostenabrechnung; Zurechnung von Fehlern des Mieterschutzbundes - iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Mieter muss materielle Einwände gegen Betriebskostenabrechnung innerhalb der Jahresfrist konkretisieren; §§ 556 Abs. 3 BGB
- mietrechtsiegen.de
Nebenkostenabrechnung - Einwendungen müssen konkret benannt werden
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verspätete Einwendungen des Mieterbunds muss sich Mieter zurechnen lassen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Betriebskostenabrechnung: Zurechnung verspäteter und unkonkreter Einwendungen des Mieterbunds
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mieter muss Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung begründen! (IMR 2017, 433)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Wedding - 14 C 41/16
- LG Berlin, 11.07.2017 - 67 S 129/17
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 17.08.2017 - 67 S 190/17
Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Darlegungs- und Beweislastverteilung …
Davon ausgehend kann dahinstehen, ob der Klägerin der behauptete Zahlungsanspruch zumindest teilweise auch deshalb verwehrt ist, weil sie die streitgegenständlichen Einwendungen innerhalb der Einwendungsfrist des § 556 Abs. 3 Satz 5 und 6 ZPO nicht hinreichend konkret geltend gemacht hat (vgl. dazu Kammer, Beschl. v. 11. Juli 2017 - 67 S 129/17 , BeckRS 2017, 119959 Tz. 3).