Rechtsprechung
   LG Berlin, 17.03.2016 - 67 S 30/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6750
LG Berlin, 17.03.2016 - 67 S 30/16 (https://dejure.org/2016,6750)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.03.2016 - 67 S 30/16 (https://dejure.org/2016,6750)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. März 2016 - 67 S 30/16 (https://dejure.org/2016,6750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • berlin.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigung von Wohnungseigentum gestärkt

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 KSchKlV BE, § 2 KSchKlV BE, § 577a Abs 2 BGB, Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG
    Wohnraummiete in Berlin: Verfassungsmäßigkeit der Kündigungsschutzklausel-VO; Kündigungsausschluss für Eigenbedarfs- und Verwertungskündigungen bei Wohnungsumwandlungen

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung nach Umwandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berliner Kündigungsschutzklausel ist verfassungsgemäß!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigung von Wohnungseigentum gestärkt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigung von Wohnungseigentum gestärkt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Stärkung des Mieterschutzes bei Eigenbedarfskündigung von Wohnungseigentum

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigung von Wohnungseigentum gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berliner Kündigungsschutzfrist greift auch rückwirkend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erweiterte Berliner Kündigungssperrfrist greift rückwirkend

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigenbedarfskündigungen in Berlin erst mit Ablauf von 10 Jahren nach der Veräußerung (IMR 2016, 237)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 511
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Berlin, 08.06.2016 - 6 K 103.16

    Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbots

    Von daher war bei den unternehmerischen Dispositionen stets zu berücksichtigen, dass bei einer Verknappung des Wohnungsmarktes erneut ein Zweckentfremdungsverbot beschlossen werden kann (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 17. März 2016 - 67 S 30/16 -, juris Rn. 10).
  • VG Berlin, 08.06.2016 - 6 K 160.16

    Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbots

    Von daher war bei den unternehmerischen Dispositionen stets zu berücksichtigen, dass bei einer Verknappung des Wohnungsmarktes erneut ein Zweckentfremdungsverbot beschlossen werden kann (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 17. März 2016 - 67 S 30/16 -, juris Rn. 10).
  • VG Berlin, 08.06.2016 - 6 K 108.16

    Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbots

    Von daher war bei den unternehmerischen Dispositionen stets zu berücksichtigen, dass bei einer Verknappung des Wohnungsmarktes erneut ein Zweckentfremdungsverbot beschlossen werden kann (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 17. März 2016 - 67 S 30/16 -, juris Rn. 10).
  • VG Berlin, 08.06.2016 - 6 K 243.16

    Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbots

    Von daher war bei den unternehmerischen Dispositionen stets zu berücksichtigen, dass bei einer Verknappung des Wohnungsmarktes erneut ein Zweckentfremdungsverbot beschlossen werden kann (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 17. März 2016 - 67 S 30/16 -, juris Rn. 10).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.08.2016 - 227 C 18/16

    Wohnraummiete in Berlin: Anwendbare Kündigungsschutzklauselverordnung bei

    Bei der Beurteilung der Frage, welche Kündigungsschutzklauselverordnung Anwendung findet, kommt es auf den Zeitpunkt der Kündigung an (LG Berlin, B. v. 17.3.2016, 67 S 30/16).

    Das erkennende Gericht folgt abweichenden Ansichten, nach welchen auf den Zeitpunkt der Veräußerung abzustellen ist (Beuermann, Anm. zu LG Berlin, B. v. 17.3.2016, 67 S 30/16, GE 2016, 628) nicht.

  • LG Berlin, 07.06.2016 - 67 S 136/16

    Eigenbedarfskündigung in Berlin: Verfassungsmäßigkeit der

    Die Kündigungsschutzklausel-VO des Senats von Berlin vom 13. August 2013 (GVBl. 2013, 488) ist verfassungsgemäß (Festhaltung Kammer, Beschl. v. 17. März 2016 - 67 S 30/16, MDR 2016, 511).

    Dabei ist im Ergebnis ein Überwiegen des Mieterschutzanliegens anzunehmen (vgl. ausf. Kammer, Beschl. v. 17.3.2016 - 67 S 30/16, WuM 2016, 278=DWW 2016, 138).

  • LG Berlin, 10.02.2017 - 63 S 71/16

    Kündigungsschutzverordnung schließt Eigenbedarfskündigung aus!

    Sofern sich die Kläger auf einen Vertrauensschutz dahingehend berufen, dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf in der hier maßgeblichen KündigungsschutzklauselVO vom 13.08.- erstmals erfasst ist und unter Berufung auf einen einer Entscheidung des LG Berlin, 17.03.2016 - 67 S 30/16 (dazu IMR 2016, 237) zugrundeliegenden Sachverhalt anführen, ein etwaiger Vertrauensschutz würde unterlaufen, da dann jedem Vermieter auch in ländlichen Gegenden bei erstmaliger Einführung einer KündigungsschutzklauselVO nach § 577a Abs. 2 BGB entgegengehalten werden könnte, dass der Mieterschutz überwiege, greift diese Argumentation nach Auffassung der Kammer zu kurz.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht