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   LG Berlin, 08.01.2004 - 67 S 312/01   

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https://dejure.org/2004,23457
LG Berlin, 08.01.2004 - 67 S 312/01 (https://dejure.org/2004,23457)
LG Berlin, Entscheidung vom 08.01.2004 - 67 S 312/01 (https://dejure.org/2004,23457)
LG Berlin, Entscheidung vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01 (https://dejure.org/2004,23457)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 536 Abs. 1 S. 2; BGB § 535 Abs. 1
    Mietminderung bei Verringerung der Glasflächen im Zuge einer Modernisierung um 23 %

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 06.11.2013 - 67 S 502/11

    Mietwohnung nach Fensteraustausch dunkler: Mietminderung!

    Dazu gelten die Grundsätze wie in der mehrmals zitierten Kammerentscheidung vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01 -.
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 14.12.2017 - 8 C 186/17
    Da ein Vermieter diesen Zustand grundsätzlich nicht einseitig zum Nachteil des Mieters ändern darf, muss der Vermieter, wenn eine Wohnung mit Fenstern einer bestimmten Größe ausgestattet ist, diese Gegebenheiten bei einer Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme berücksichtigen und dafür sorgen, dass der ursprüngliche Lichteinfall ohne Abstriche erhalten bleibt (siehe LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01, Rn. 4, juris).

    Ob die Annahme eines zur Minderung berechtigenden Mangel als Folge der Modernisierungsmaßnahme ausscheidet und die mit der Modernisierung verbundene Verschlechterung der Mietsache nur im Rahmen des Härteeinwands nach § 555d Abs. 2 BGB zu berücksichtigen ist, wenn auf Grund der baulichen Gegebenheiten bei den vorhandenen Fensteröffnungen nur der Einbau von Isolierfenstern in der vorliegenden Art und Weise möglich war (siehe LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004, 67 S 312/01, Rn. 7, juris), kann hier dahinstehen, da das Gericht nicht erkennen kann, dass die Verringerung der Fensterflächen in ihrem unstreitigen Ausmaß unvermeidbar gewesen wäre.

    Bei einer erheblichen Verringerung der Fensterfläche ist pro Fenster eine Minderung um 3 % gerechtfertigt (siehe LG Berlin, Urteil vom 8. Januar 2004 - 67 S 312/01, Rn. 11, juris).

  • LG Berlin, 05.09.2019 - 67 S 101/19

    Darf Mieter wegen modernisierungsbedingter Gebrauchsbeeinträchtigung mindern?

    Damit aber ist auch eine bewusste - rechtsgeschäftliche - Hinnahme der modernisierungsbedingten Gebrauchsbeeinträchtigungen ausgeschlossen (vgl. auch Kammer, Urt. v. 8. Januar 2004 - 67 S 312/01, MM 2004, 124, Tz. 7 juris).
  • AG Neuruppin, 12.11.2004 - 42 C 263/04

    Mietminderung bei Geräuschbelästigung durch Brenner und Pumpe der

    Es handelt sich somit um einen Mangel, der während der Mietzeit neu entstanden ist (BGH v. 6.10.2004 VIII ZR 355/03 - bisher nur Pressemitteilung; LG Berlin, MM 2004, 124).
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