Rechtsprechung
| LG Berlin, 29.01.2019 - 67 S 9/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 242 BGB, § 546 Abs 1 BGB, § 566 Abs 1 BGB, § 573 Abs 2 Nr 2 BGB, § 985 BGB
Wohnraummiete: Treuwidrigkeit des Festhaltens an einem auf eine Eigenbedarfskündigung gestützten Räumungsanspruch bei Wegfall des Eigennutzungswillens - IWW
- mietrechtsiegen.de
Festhalten an Eigenbedarfskündigung bei Wegfall des Eigennutzungswillens
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schwerer Unfall zerstört nicht nur Zukunftsplanung, sondern auch Eigenbedarfskündigung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- beck-blog (Kurzinformation)
Zum Wegfall des Eigenbedarfs
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Räumungsanspruch bei Wegfall des Eigennutzungswillens
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Wohnungseigentümer kündigt wegen Eigenbedarfs - Entfällt nachträglich der Kündigungsgrund, kann der Vermieter keine Räumung durchsetzen
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Eigenbedarfskündigung - Grund des Vermieters besteht nicht mehr
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Eigenbedarf: Unabsehbare Verzögerung der Vermieterplanung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Auf Eigenbedarfskündigung gestützte Räumungsklage bei Wegfall des Nutzungswunschs vor Ablauf der Kündigungsfrist rechtsmissbräuchlich - Umzug in eigene Wohnung aufgrund Arbeitsunfalls auf absehbare Zeit nicht möglich
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kündigungsgrund entfällt vor Ablauf der Kündigungsfrist: Keine Räumung wegen Eigenbedarfs! (IMR 2019, 141)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 30.11.2017 - 121 C 51/17
- AG Berlin-Mitte, 30.11.2018 - 121 C 51/17
- LG Berlin, 29.01.2019 - 67 S 9/18
Wird zitiert von ...
- LG Freiburg, 06.06.2020 - 9 S 5/20
Kündigung wegen Eigenbedarfs und Angebot zur Fortsetzung des Mietverhältnisses …
Es ist ihm daher gemäß § 242 BGB verwehrt, sich auf die kündigungsbedingte Beendigung des Mietverhältnisses zu berufen (…BGH, Urt. v. 09.11.2005 - VIII ZR 334/04 - Rn. 19;… BGH, Urt. v. 14.122012 - VIII ZR 232/15 -, Rn. 62; LG Berlin, Urt. v. 29.01.2019 - 67 S 9/18 -, Rn. 5, BeckRS 2019, 876;… Schmidt-Futterer, Mietrecht, 14. Aufl. 2019, § 573, Rn. 73).