Rechtsprechung
   VK Hessen, 30.03.2004 - 69d-VK-08/2004   

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https://dejure.org/2004,24390
VK Hessen, 30.03.2004 - 69d-VK-08/2004 (https://dejure.org/2004,24390)
VK Hessen, Entscheidung vom 30.03.2004 - 69d-VK-08/2004 (https://dejure.org/2004,24390)
VK Hessen, Entscheidung vom 30. März 2004 - 69d-VK-08/2004 (https://dejure.org/2004,24390)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Verhandlungsverfahren: Inhalt und wesentliche Grundsätze (Nachverhandlungen mit den preisgünstigsten Bietern)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOB/A-SKR enthält keine Vorgaben für einen zwingenden Ausschluss

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein zwingender Ausschluss eines unvollständigen Angebots im Verhandlungsverfahren nach VOB/A-SKR! (IBR 2004, 585)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VK Hessen, 02.06.2004 - 69d-VK-69/02

    Übereinstimmende Erledigungserklärung: Kostentragungspflicht

    Vergabeverfahren XXXXXXXXXXXXXXXXXXX Beschluss 69 d VK 08/2004 2/7.

    Beschluss 69 d VK 08/2004 3/7.

    Beschluss 69 d VK 08/2004 4/7.

    Er hat jedoch darauf verzichtet, für diesen Fall eine den § 91 a Abs. 1 ZPO, § 161 Abs. 2 VwGO entsprechende Regelung Beschluss 69 d VK 08/2004 5/7.

    Beschluss 69 d VK 08/2004 6/7.

    Beschluss 69 d VK 08/2004 7/7.

  • OLG München, 12.07.2005 - Verg 8/05

    Aufhebung einer Scheinaufhebung im Vergabeverfahren - nichtiger Zuschlag bei

    Dies gelte jedenfalls in den Fällen, in denen der öffentliche Auftraggeber den Bieter nicht ausgeschlossen, sondern zur Modifizierung seines Angebotes aufgefordert habe (vgl. für den Bereich der VOB/A SKR VK Hessen vom 30.3.2004 - 69d-VK-08/2004).
  • OLG Frankfurt, 24.06.2004 - 11 Verg 15/04

    Zur Formulierung einer Rüge

    11 Verg 15/04 69 d VK 08/2004 Vergabekammer des Landes Hessen.

    Der Antrag der Beschwerdeführerin, die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen dem Beschluss der Vergabekammer Hessen vom 30.03.2004 - Az: 69d VK 08/2004 - zu verlängern, wird abgelehnt.

  • OLG Frankfurt, 02.11.2004 - 11 Verg 16/04

    Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz?

    11 Verg. 16/04 69 d VK 08/2004.

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Hessen vom 30.03.2004 - Az.: 69 d VK 08/2004 - wird zurückgewiesen.

  • VK Sachsen, 23.12.2004 - 1/SVK/129-04

    Mängel des Absageschreibens: Per se kein Ungültigkeitsgrund!

    Entgegen dem jüngsten schriftsätzlichen Vorbringen ist es sowohl in der Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen - wie ausführlich in der mündlichen Verhandlung dargelegt - aber auch in der einschlägigen Kommentarliteratur anerkannt, dass die bloße Übersendung eines Antrags an die Vergabekammer an den Auftraggeber keine Rüge gemäß § 107 Abs. 3 GWB darstellt (VK Rheinland-Pfalz. B. v. 14.05.2002, 11/02, S. 5, 6; VK Düsseldorf, B. v. 10.07.2003, VK-18/2003-L, S. 13, 14 und amtlicher Leitsatz, 1. VK Bund, B. v. 25.11.2003, VK 1-115/03, S. 6 und amtlicher Leitsatz) und eine Rüge immer auch eine Aufforderung zur Abhilfe enthalten muss (Ingenstau/Korbion, VOB Teile A und B, 15. Aufl., 2004, § 107 GWB Rdnr. 13; Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 GWB Rdn. 38 b, Kullack in Heiermann/Riedl/Rusam, Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., § 107 GWB, Rn. 28 m w N; OLG Düsseldorf, B. v. 14.03.2003, Verg 14/03; VK Hessen, B. v. 30.03.2004, 69d-VK-08/2004, VK Sachsen, B. v. 16.04.2003, 1/SVK/027- 03).
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