Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Honorarzone muss nicht vorgegeben werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ra-dp.de (Kurzinformation)

  Vorgabe der Honorarzonen?

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Honorarzone muss nicht vorgegeben werden (VPR 2015, 212)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Honorarzone muss nicht vorgegeben werden (IBR 2015, 570)

Papierfundstellen

• NZBau 2016, 190

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Karlsruhe, 05.11.2014 - 15 Verg 6/14

  CMS-Software - Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rügepflicht bei …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Das Verbot der Vermischung von Zuschlagskriterien und Eignungskriterien ist mittlerweile wiederholt und vertieft behandelt worden, so dass sich ein durchschnittliches Unternehmen, dass nicht völlig unerfahren auf dem maßgeblichen Markt ist und sich für einen größeren öffentlichen Auftrag interessiert, vor diesem Thema nicht verschließen kann (Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 5. November 2014 - 15 Verg 6/14; Oberlandesgericht München, Beschluss vom 25. Juli 2013 - Verg 7/13).
• BGH, 13.11.2003 - VII ZR 362/02

  Unterschreitung der Mindestsätze durch Vereinbarung einer zu niedrigen …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz wird auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 13. November 2004 - VII ZR 362/02) gerecht Dieser hat ausdrücklich klargestellt, dass die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure den Parteien bei der "Einzonung" einen gewissen Spielraum eröffnet.
• OLG München, 25.07.2013 - Verg 7/13

  Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Wertung einer Präsentation anhand nicht …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Das Verbot der Vermischung von Zuschlagskriterien und Eignungskriterien ist mittlerweile wiederholt und vertieft behandelt worden, so dass sich ein durchschnittliches Unternehmen, dass nicht völlig unerfahren auf dem maßgeblichen Markt ist und sich für einen größeren öffentlichen Auftrag interessiert, vor diesem Thema nicht verschließen kann (Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 5. November 2014 - 15 Verg 6/14; Oberlandesgericht München, Beschluss vom 25. Juli 2013 - Verg 7/13).

 
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Es obliegt allein dem Bieter, seinen Betrieb so zu organisieren, dass eine rechtzeitige und zuverlässige Kommunikation mit der Vergabestelle jederzeit gewährleistet ist (Oberlandesgericht München, Beschluss vom 15. März 2012 - Verg 2/12;… Losch, in: Ziekow-Völling Vergaberecht, 1. Auflage 2011, § 126 RdNr. 49 mit weiteren Nachweisen).
• OLG Koblenz, 29.01.2014 - 1 Verg 14/13

  Honorarzone - Öffentliche Vergabe von Architektenleistungen: Verbindliche Vorgabe …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Dementsprechend hat der Auftraggeber nur die Aufgabe zu prüfen, ob die Bieter ihrer Verantwortung, die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure richtig anzuwenden, gerecht geworden sind oder ob eine preisrechts- und damit wettbewerbswidrige Unterbewertung vorgenommen bzw. eine Leistung zu einem überhöhten Preis angeboten wurde (Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 29. Januar 2014 - 1 Verg 14/13;… Müller-Wrede in: Müller-Wrede, a.a.O., § 11 RdNr. 97 ff.).
• OLG Celle, 13.01.2011 - 13 Verg 15/10

  Aufhebung eines im Wege des Verhandlungsverfahrens durchgeführten …

  Auszug aus VK Hessen, 27.07.2015 - 69d-VK-24/15

  Jedoch hat der Antragsgegner dies in seinen anwaltlichen Schriftsätzen, der mündlichen Verhandlung und der aufgrund der mündlichen Verhandlung erbetenen schriftlichen Honorarbewertung nachgeholt (Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 13. Januar 2011 - 13 Verg 15/10, RdNr. 40).

• VK Westfalen, 28.02.2017 - VK 1-1/17

  Auch Ingenieurleistungen sind möglichst vollständig zu beschreiben!

  Soweit die Antragstellerin hier geltend macht, dass die Antragsgegnerin die Honorarzonen hätte verbindlich vorgeben müssen, muss sie sich entgegen halten lassen, dass dies nach der Rechtsprechung (vgl. dazu OLG Koblenz, Beschluss vom 29.1.2014, 1 Verg 14/13; VK Hessen, Beschluss vom 27.7.2015, 69d-VK-24/2015) mittlerweile nicht mehr erforderlich ist.
• VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

  Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

  Die Vergabekammer folgt der Kritik des OLG Koblenz (OLG Koblenz, Beschluss vom 29.01.2014 - 1 Verg 14/13; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2016 - 13 Verg 10/15), welches zumindest jenseits der in der HOAI vorgegebenen Mindesthonorare im europaweiten Wettbewerb eine verpflichtende Vergütung nach nationalen Kriterien für europarechtlich problematisch hält, und den Entscheidungen mehrerer Vergabekammern (VK Hessen, Beschluss vom 27.07.2015 - 69d-VK-24/2015, NZBau 2016, 191; VK Westfalen, Beschluss vom 28.02.2017 - VK 1-1/17), die die Vorgabe von Honorarzonen nicht für erforderlich halten, um die Leistung eindeutig und erschöpfend zu beschreiben.