Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 24.09.2018

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 24.09.2018 - 7 A 10084/18.OVG   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 81b Alt 1 StPO, § 81b Alt 2 StPO
    Polizeirecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81b Alt 1; StPO § 81b Alt 2
    Aggressivität; außerhäusliches Umfeld; bedingter Tötungsvorsatz; Einlassungsverhalten; Erforderlichkeit; erkennungsdienstliche Behandlung; erkennungsdienstliche Maßnahmen; familiäre Gewalt; familiärer Bereich; familiärer Kreis; familiäres Umfeld; Familienclearing; gefährliche Körperverletzung; häusliche Gewalt; Hygrom; Identifizierung; Impulskontrolle; Kontrollverlust; Körperverletzungsvorsatz; kriminalistische Erfahrung; kriminalistisches Erfahrungswissen; Misshandlungsrisiko; Notwendigkeit; öffentlicher Bereich; öffentlicher Raum; Öffentlichkeit; positive Sozialprognose; privater Raum; privates Umfeld; Restverdacht; sachgerecht; Säugling; Schreikind; Schüttelepisode; Schütteln; Schütteltrauma-Syndrom; Schüttelvorgang; stationäre Therapie; Statistik; Therapiemaßnahme; unbestimmter Rechtsbegriff; Unrechtsbewusstsein; vertretbar; Wiederholungsgefahr; Wutausbrüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Grenzen der erkennungsdienstlichen Behandlung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kommt Zeit, kommt Rat

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 170 StPO
    Grenzen der erkennungsdienstlichen Behandlung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erkennungsdienstliche Behandlung kann bei bestehendem Restverdacht kann auch im Falle der Verfahrenseinstellung zulässig sein - Erkennungsdienstliche Behandlung bei zukünftig nicht zu erwartenden verwertbaren Ermittlungserkenntnissen jedoch unzulässig

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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 24.09.2018 - 7 A 10256/18.OVG   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 112a Abs 1 Nr 1 StPO, § 112a Abs 1 Nr 2 StPO, § 152 Abs 2 StPO, § 170 Abs 2 StPO, § 203 StPO
    Polizeirecht

  • rechtsportal.de

    Alkoholeinfluss; alkoholisiert; Anfangsverdacht; Beschuldigteneigenschaft; erkennungsdienstliche Behandlung; erkennungsdienstliche Maßnahmen; Falschbelastung; glaubhaft; Glaubhaftigkeit; Haftgrund; hinreichender Tatverdacht; kriminalistische Erfahrung; kriminalistische Erfahrungswerte; Medikamentenkonsum; Neigung; Neigungsdelikte; Notwendigkeit; öffentliche Klage; Persönlichkeitsdefekt; psychische Probleme; Restverdacht; Rückfallgefahr; Sexualdelikt; Sexualstraftaten; sexuelle Nötigung; sexuelle Selbstbestimmung; sexueller Mißbrauch; Straftatenverdacht; Tatverdacht; Veranlagung; Verdachtsmomente; Verfahrenseinstellung; Vergewaltigung; verhältnismäßig; Verurteilungsprognose; Wiederholungsgefahr; Wiederholungsprognose

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kommt Zeit, kommt Rat

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