Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 24.09.2015 - 7 A 11090/14.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27225
OVG Rheinland-Pfalz, 24.09.2015 - 7 A 11090/14.OVG (https://dejure.org/2015,27225)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.09.2015 - 7 A 11090/14.OVG (https://dejure.org/2015,27225)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. September 2015 - 7 A 11090/14.OVG (https://dejure.org/2015,27225)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 24 Abs 1 BAföG, § 24 Abs 3 S 1 BAföG, § 47a S 1 BAföG
    Rückforderung von Ausbildungsförderung; Kürzung um rechtmäßigen Anspruch

  • Wolters Kluwer

    Kürzung des Anspruchs auf Ersatz der gesamten zu Unrecht geleisteten Ausbildungsförderung wegen falscher Angaben des Vaters; Anrechnung des Einkommens der Eltern im vorletzten Kalenderjahr vor Beginn des Bewilligungszeitraums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kürzung des Anspruchs auf Ersatz der gesamten zu Unrecht geleisteten Ausbildungsförderung wegen falscher Angaben des Vaters; Anrechnung des Einkommens der Eltern im vorletzten Kalenderjahr vor Beginn des Bewilligungszeitraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 756
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2017 - L 11 AL 29/17

    Rückforderung von Berufsausbildungsbeihilfe; Anrechnung von Elterneinkommen;

    Bei der Berechnungsweise nach § 24 Abs. 3 BAföG bleibt es schließlich im Rahmen der hier streitigen endgültigen Entscheidung auch dann, wenn sich wie hier erweist, dass diese Betrachtung für den Auszubildenden ungünstiger ist (Herbst in jurisPK-SGB III, 1. Aufl. 2014, § 67 Rn. 109; Stopp, aaO., § 24 Rn. 32 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 13. März 2007 - 2 A 223/05 -, juris Rn. 22 f; OVG Koblenz, Urteil vom 24. September 2015 - 7 A 11090/14 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2017 - L 11 AL 29/17

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

    Bei der Berechnungsweise nach § 24 Abs. 3 BAföG bleibt es schließlich im Rahmen der hier streitigen endgültigen Entscheidung auch dann, wenn sich wie hier erweist, dass diese Betrachtung für den Auszubildenden ungünstiger ist (Herbst in jurisPK-SGB III, 1. Aufl. 2014, § 67 Rn. 109; Stopp, aaO., § 24 Rn. 32 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 13. März 2007 - 2 A 223/05 -, juris Rn. 22 f; OVG Koblenz, Urteil vom 24. September 2015 - 7 A 11090/14 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.02.2017 - 6 M 12.17

    Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Rückforderung von BAföG-Leistungen; Ermittlung

    Alle anderen Abfindungen hingegen - wie etwa Entlassungsabfindungen und Vorruhestandsabfindungen - sind Einkommen im Sinne des § 21 Abs. 1 BAföG (vgl. Stopp in Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 6. Aufl. 2016, § 21 Rn. 9; vgl. auch OVG Koblenz, Urteil vom 24. September 2015 - 7 A 11090/14 - juris Rn. 20).
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