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   OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.2007 - 7 A 11437/06.OVG   

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https://dejure.org/2007,4258
OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.2007 - 7 A 11437/06.OVG (https://dejure.org/2007,4258)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.04.2007 - 7 A 11437/06.OVG (https://dejure.org/2007,4258)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. April 2007 - 7 A 11437/06.OVG (https://dejure.org/2007,4258)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 15 Abs 3 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 3 AufenthG 2004, Art 5 Abs 2d SchÜbkDÜbkG, Art 96 Abs 2 SchÜbkDÜbkG
    Ausschreibung zur Einreiseverweigerung für ausländisches Kirchenoberhaupt

  • Judicialis

    Abwägung, Ausschreibung, Außengrenzen, Beeinträchtigung, Binnengrenzen, Drittausländer, Einreise, Einreiseverweigerung, Gefahr, gemeinsame Visumpolitik, Gesetzesvorbehalt, Informationseingriff, Jugendschutz, Kurzaufenthalt, Mun-Bewegung, öffentliche Ordnung,

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrigkeit einer Ausschreibung zur Einreiseverweigerung bei dem Oberhaupt einer Religionsgemeinschaft; Besondere Bedeutung eines Pastoralbesuches des Oberhauptes der Mun-Sekte in Deutschland für die gemeinschaftliche Religionsausübung; Verhältnismäßigkeit der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 4 Abs. 1; GG Art. 4 Abs. 2; SDÜ Art. 96 Abs. 2; SDÜ Art. 5; AufenthG § 15 Abs. 3; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 3; SDÜ Art. 96 Abs. 1; SDÜ Art. 9 Abs. 1; AuslG § 60 Abs. 3; AuslG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    D (A), Einreiseverweigerung, Mun-Bewegung, Vereinigungskirche, Pastoralbesuch, Religionsfreiheit, Schengener Durchführungsübereinkommen, Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gefahr für die nationale Sicherheit, Ausschreibung, Schengener Grenzkodex, ...

  • agpf.de PDF (Pressemitteilung und Volltext)
  • sweh.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Ehepaar Mun darf nach Deutschland

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ehepaar Mun darf nach Deutschland

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Oberhaupt der Vereinigungskirche darf nach Deutschland einreisen - Keine erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 4.5.2007)

    Gericht erlaubt Einreise von Sektengründer Mun nach Deutschland

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    San Myung Mun

Papierfundstellen

  • DVBl 2007, 1043
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Koblenz, 24.07.2007 - 3 L 1035/07

    Ausländerrecht; Löschung von Eintragungen im SIS und INPOL; Auslandsstraftaten;

    Ein Löschungsanspruch ist in der Hauptsache im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen, deren Zulässigkeit die vorherige Durchführung eines Verwaltungsverfahrens nicht voraussetzt (vgl. zum Ganzen: OVG Rh-Pf., Urteile vom 19. April 2007 - 7 A 11437/06.OVG - und vom 20. November 1995 - 11 A 12260/95.OVG -).

    Aus diesen Beispielen, die auf begangene oder zu befürchtende Straftaten des Drittausländers Bezug nehmen, folgt jedoch zugleich, dass die mit der Anwesenheit des Ausländers verbundenen Gefahren von einer gewissen Erheblichkeit sein müssen (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 2 BvR 1908/03; OVG Rh.-Pf., Urteil vom19. April 2007, a.a.O).

  • VG Düsseldorf, 23.09.2014 - 27 K 5478/13

    Frist; Ausweisung; Schwarzarbeit; Wiederholungsgefahr; SIS; Schengen

    vgl. insoweit zur Vorgängerregelung des Art. 96 SDÜ: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11437/06 -, juris (Rn. 30 ff.).
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