Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2018 - 7 A 11529/17.OVG   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7509
OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2018 - 7 A 11529/17.OVG (https://dejure.org/2018,7509)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.04.2018 - 7 A 11529/17.OVG (https://dejure.org/2018,7509)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. April 2018 - 7 A 11529/17.OVG (https://dejure.org/2018,7509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 2 S 1 Nr 3 AsylVfG, § 3 Abs 2 S 2 AsylVfG, § 4 Abs 2 S 1 Nr 3 AsylVfG, § 4 Abs 2 S 2 AsylVfG, § 11 Abs 1 AufenthG
    Ausländerrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausweisung eines Ausländers bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch den Aufenthalt (hier: strafrechtliche Verurteilung wegen des Werbens um Mitglieder oder Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in 39 Fällen); Abwägung des öffentlichen Interesses an der Ausreise mit den Interessen des Ausländers an einem weiteren Verbleib im Bundesgebiet; Festsetzung einer Frist für das Einreiseverbot und Aufenthaltsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Ausweisung eines Palästinensers wegen Terrorismuspropaganda

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausweisung eines Palästinensers wegen Terrorismuspropaganda rechtmäßig - Öffentliches Ausweisungsinteresse wiegt nach rechtskräftiger Verurteilung wegen vorsätzlicher Straftaten besonders schwer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 197



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

    Vielmehr muss dessen weiterer "Aufenthalt" eine Gefährdung bewirken (so auch OVG Koblenz, Urteile vom 23. Mai 2017 - 7 A 11445/16 - juris und vom 5. April 2018 - 7 A 11529/17 - juris; VGH München, Urteil vom 28. Juni 2016 - 10 B 15.18 54 - juris; VGH Kassel, Urteil vom 27. Februar 2018 - 6 A 2148/16 - AuAS 2018, 112; Bauer/Dollinger, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 12. Aufl. 2018, § 53 AufenthG Rn. 34 ff.; Graßhof, in: Kluth/Heusch, AuslR, § 53 AufenthG Rn. 27 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.10.2018 - 7 A 10866/18

    Ausweisung eines Ausländers wegen schwerer Sexualstraftat

    Generalpräventive Gesichtspunkte können auch nach dem seit dem 1. Januar 2016 geltenden Ausweisungsrecht ein Ausweisungsinteresse begründen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16/17 -, juris, LS 1; Urteil des Senats vom 5. April 2018 - 7 A 11529/17.OVG, juris, LS 1).

    Erforderlich ist, dass es Ausländer gibt, die sich in einer mit dem Betroffenen vergleichbaren Situation befinden und sich durch dessen Ausweisung von gleichen oder ähnlichen strafbaren Handlungen abhalten lassen (vgl. Urteil des Senats vom 5. April 2018 - 7 A 11529/17.OVG -, juris, Rn. 44, m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2018 - 1 A 2/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines marokkanischen Staatsangehörigen

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. April 2018 - 7 A 11529/17 -, juris, Rn. 68, Bayerischer VGH, Urteil vom 28. Juni 2016 - 10 B 15.1854 -, juris, Rn. 47.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht